Das Stockholmer Übereinkommen

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Die Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik gehört zu den wichtigsten Aufgabenfeldern der EU
Quelle: CC Vision

FAQ

  • Wie werden HBCD-haltige Dämmstoffe abfallrechtlich eingestuft?

    Nach der POP -Verordnung ((EG) Nr. 850/2004) Art. 7 (2) müssen Abfälle, die persistente organische Schadstoffe („POPs“) enthalten, so verwertet oder beseitigt werden, „dass die darin enthaltenen persistenten organischen Schadstoffe zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden“. Abfall gilt dann als „POP-haltig“, wenn dessen POP-Gehalt größer oder gleich einer bestimmten Grenzwertkonzentration im A… weiterlesen

  • Wie werden HBCD-haltige Dämmstoffe entsorgt und können sie recycelt werden?

    Dämmstoffe aus Polystyrol sind, sofern sie HBCD enthalten, bei Abbruch oder Sanierungsmaßnahmen getrennt zu sammeln. Die POP -Verordnung ((EG) Nr. 850/2004) fordert in Art. 7 (2), dass POP-haltige Abfälle so beseitigt werden, „dass die darin enthaltenen persistenten organischen Schadstoffe zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden“.Diesem Zerstörungsgebot wird bei Entsorgung HBCD-haltiger Abfäl… weiterlesen

  • Wie kann ich erkennen, ob ein Dämmstoff aus Polystyrol HBCD enthält?

    Da HBCD nach dem Europäischen Chemikalienrecht bereits seit 2008 als besonders besorgniserregender Stoff unter der REACH -Verordnung identifiziert ist, muss der Hersteller und auch der Händler Ihnen über die Verwendung des Stoffes in allen Erzeugnissen Auskunft geben. Über ein Online-Formular des Umweltbundesamtes können Sie den Hersteller, Händler oder Importeur hier einfach anfragen, ob HBCD als… weiterlesen

  • Welche Alternativen gibt es zu HBCD-haltigen Textilien?

    Um die Entflammbarkeit von Textilien herabzusetzen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. HBCD ist in diesem Bereich leicht zu ersetzen. Entscheidenden Einfluss auf das Brandverhalten haben zunächst der Aufbau und die Dichte eines Gewebes, so lässt sich die Entflammbarkeit etwa durch eine dichte Webart herabsetzen. Zu den alternativen Flammschutzmitteln zählen zum Beispiel die Permanentausrüstung vo… weiterlesen

  • Können Gesundheits- und Umweltrisiken durch die Nutzung HBCD-haltiger Produkte auftreten?

    Wer in einem Haus mit HBCD-haltigen Dämmplatten wohnt, muss nach heutigem Kenntnisstand bei fachgerechter Anwendung keine negativen Effekte auf seine Gesundheit befürchten, da in der Nutzungsphase nur sehr wenig HBCD aus den Platten austritt, das über die Luft oder den Hausstaub von den Bewohnern aufgenommen werden könnte.Weil der Stoff mittlerweile in der Umwelt weit verbreitet ist, kann HBCD zud… weiterlesen

  • Ist ein REACH-Zulassungsantrag notwendig, um HBCD-haltige Dämmplatten verbauen zu dürfen?

    Die REACH -Zulassungspflicht umfasst die Herstellung und Verwendung des Stoffes als solches und im Gemisch mit anderen Stoffen. Bei einem HBCD-haltigen Gemisch wird für die Verwendung des Stoffes eine Zulassung benötigt, beispielsweise um eine Dämmplatte daraus herzustellen (eigene Zulassung oder Zulassung eines Lieferanten für diese Verwendung). Zur Verwendung eines HBCD-haltigen Erzeugnisses wie… weiterlesen

  • Was macht einen persistenten organischen Stoff wie HBCD auf lange Sicht so problematisch für Mensch und Umwelt?

    Problematisch ist der Stoff deshalb, weil er sich einerseits weltweit verteilen und andererseits leicht in Lebewesen anreichern kann. Wirkungen treten immer dann auf, wenn die Effektschwellen überschritten werden. Dies kann bei so persistenten organischen Stoffen mitunter erst nach Jahren, also zeitlich verzögert der Fall sein. Die geringe Wasser- und gute Fettlöslichkeit von HBCD erschwert zudem… weiterlesen

  • Welche negativen Eigenschaften hat HBCD für Umwelt und Gesundheit?

    HBCD hat vier problematische Eigenschaften in der Umwelt. Es ist giftig, vor allem für Gewässerorganismen wie Krebstiere und Algen. Der Stoff ist zudem persistent, das heißt langlebig, weil er in der Umwelt schlecht abgebaut werden kann. Er wird z.B. in über 10 Jahre alten Sedimentschichten gefunden. Auch wenn die Gehalte mit zunehmender Entfernung zu Verursachern abnehmen, wird HBCD in nahezu all… weiterlesen

  • Ist die Verwendung von HBCD jetzt verboten?

    In fast allen Bereichen ja. Für Dämmstoffe aus expandiertem Polystyrol (EPS) gibt es noch eine Ausnahme. Das Handels- und Verwendungsverbot von HBCD ist auf die Stockholm Konvention zurückzuführen und wird in der Europäischen Union (EU) im Anhang I der POP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe) umgesetzt. Seit dem 22. März 2016 dürfen Produkte (Stoffe, Ge… weiterlesen

  • Wofür wird der Stoff HBCD verwendet?

    HBCD dient wegen seiner technischen Eigenschaften vorwiegend als Flammschutzmittel für Kunststoffe. Es kann Brände entweder ganz verhindern, oder zumindest die Ausbreitung des Brandherdes verzögern. In einem voll entwickelten Brand brennen aber auch Gegenstände, die mit HBCD behandelt sind.HBCD wird vor allem in Dämmstoffen aus Polystyrol für Gebäude – sowohl in expandiertem Polystyrol (EPS) als a… weiterlesen

  • Ist HBCD derselbe Stoff wie HBCDD?

    Häufig wird HBCD mit HBCDD gleichgesetzt. HBCDD ist als Abkürzung für HexaBromCycloDoDecan etwas eindeutiger als die Abkürzung HBCD mit nur einem D, hinter der sich noch andere Stoffbezeichnungen verbergen können. Zur eindeutigen Identifizierung von Stoffen wird häufig die CAS-Nr. (Chemical Abstracts Service Registry Number) verwendet, für das übliche technische Isomerengemisch ist diese 25637-99-… weiterlesen

  • Was ist Hexabromcyclododecan (HBCD)?

    HBCD ist ein ringförmiges, bromiertes Kohlenwasserstoffmolekül mit der chemischen Formel C12H18Br6. Hinter dieser Formel verbergen sich drei chemische Verbindungen mit gleicher chemischer Zusammensetzung und Struktur, aber unterschiedlicher räumlicher Anordnung der Brom-Atome. Der Stoff ist bei normalen Temperaturen fest und nur sehr wenig wasserlöslich. Eine seiner Eigenschaften ist technisch bes… weiterlesen

  • Welche chemikalienrechtlichen Vorschriften gelten nach der POP-Verordnung für den Einsatz von HBCD?

    Die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) überführt in der Europäischen Union die Beschlüsse der internationalen Stockholm-Konvention – auch POP-Konvention genannt – in europäisches Recht.Die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Stoffen, die in Anhang I der POP-Verordnung aufgeführt sind, sind verboten. Davon ausgenommen sind die… weiterlesen

  • Welche chemikalienrechtlichen Vorschriften gelten für den Einsatz von HBCD?

    HBCD unterliegt in der Europäischen Union (EU) den einschlägigen stoffrechtlichen Regelungen. Zentrale Verordnungen sind: die CLP-Verordnung >die Chemikalienverordnung REACH > die POP-Verordnung > weiterlesen

  • Wie hängen die verschiedenen Regelungsbereiche des Chemikalienrechts zusammen (REACH-Verordnung, POP-Verordnung)?

    Die POP-Verordnung ((EG) Nr. 850/2004) und die REACH-Verordnung ((EG) Nr. 1907/2006) sind unabhängige Rechtsvorschriften, die beide parallel in der EU zu beachten sind. Es gilt jeweils die strengere Regelung. Daraus folgt, dass die Inverkehrbringens-, Abfallbehandlungs- und Kennzeichnungsvorschriften der POP-Verordnung zu beachten sind. Weiterhin sind die Zulassungspflicht und die Mitteilungspflic… weiterlesen

  • Welche Alternativen gibt es zu HBCD-haltigen Dämmstoffen?

    In Deutschland werden über 60 Prozent der Energie in Gebäuden verbraucht. Entsprechend hoch sind dort auch die Einsparpotenziale. Die Energieeinsparverordnung (EnEV) fordert daher für den Neubau von Gebäuden eine effektive Wärmedämmung zur Minderung des Energiebedarfs. Auch im Gebäudebestand (Altbau) können Wärmedämmverbundsysteme die Heizkosten und damit den Ausstoß klimaschädlicher Gase deutlich… weiterlesen

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Inhaltsverzeichnis

 

Was sind persistente organische Schadstoffe?

Persistente organische Schadstoffe – sog. POP (engl. Persistent Organic Pollutants) – sind organische Chemikalien, die sich durch ihre Langlebigkeit (Persistenz ) auszeichnen, sich in der Nahrungskette anreichern, schädliche Wirkungen auf den Organismus von Mensch und Tier zeigen und die über ein Potential zum weiträumigen Transport verfügen. Letztere Eigenschaft führt dazu, dass man diese Stoffe auch in entlegenen Regionen, z.B. in der Antarktis, finden kann - auch wenn sie nur in Industrieländern eingesetzt werden. Da Herstellung, Verwendung und schädliche Wirkungen bei diesen Chemikalien sowohl zeitlich als auch räumlich sehr weit auseinanderliegen können, verlangt wirksame Begrenzung ihrer Schäden internationale Kooperation und Vereinbarungen.

Prinzipiell unterscheidet man zwei Gruppen: einerseits die zu kommerziellen Zwecken synthetisch hergestellten POP und andererseits die bei verschiedenen Verbrennungsprozessen unbeabsichtigt gebildeten POP („unintentionally produced POP“, uPOP).

Die Eigenschaften von POP sind im Anhang D des Stockholmer Übereinkommens definiert. Ein wissenschaftliches Begleitgremium, das POP Review Committee (POP RC), evaluiert in einem mehrstufigen Verfahren Vorschläge zur Aufnahme neuer POP. Über die Aufnahme neuer POP in das Übereinkommen entscheidet schließlich die aller 2 Jahre tagende Vertragsstaatenkonferenz.

 

Welche internationalen Regelungen gibt es zu POP?

Das POP-Protokoll der Genfer Luftreinhaltekonvention wurde bereits 1998 verabschiedet, und ist am 23. Oktober 2003 in Kraft getreten. Es regelt 16 POP. Aufbauend auf diesem regionalen Abkommen der UNECE -Staaten wurde im Mai 2001 das Stockholmer Übereinkommen verabschiedet, das am 17. Mai 2004 in Kraft trat. Im Gegensatz zum regionalen UNECE Protokoll über POP ist es ein globales Abkommen zur Beendigung oder Einschränkung der Produktion, Verwendung und Freisetzung von POP. Die alle zwei Jahre stattfindende Vertragsstaatenkonferenz entscheidet über die Aufnahme weiterer Stoffe, das Arbeitsprogramm der untergeordneten Arbeitsgruppen und z.B. finanzielle Unterstützung in Projekten in Entwicklungsländern.

Die geregelten Stoffe sind in den Anhängen A, B und C des Übereinkommens gelistet.

Am Anfang standen 12 Stoffe, das sogenannte „dreckige Dutzend (dirty dozen)“, auf der Liste. Dies waren überwiegend die Pflanzenschutzmittel (Aldrin, Chlordan, DDT , Dieldrin, Endrin, Heptachlor, Hexachlorobenzen, Mirex, Toxaphen), aber auch Industriechemikalien und Nebenprodukte (sog. uPOPs) (Hexachlorobenzen und polychlorierte Biphenyle (PCBs)) sowie Dioxine und Furane (PCDD/PCDF). Seither kamen weitere Stoffe hinzu. Unter den zuletzt aufgenommenen Stoffen waren einige, die noch in recht hohen Mengen hergestellt werden und die nicht in allen Anwendungen sofort ersetzt werden konnten, so dass einige spezifische Ausnahmen (auf fünf Jahre befristet) oder unbefristet akzeptierte Verwendungen für diese Stoffe gelten.

Zu diesen Stoffen regelt das Stockholmer Übereinkommen u.a. die Produktion und Verwendung, entwickelt beste verfügbare Techniken zur Vermeidung oder Reduzierung von POP, regelt den Import und Export dieser Chemikalien und überprüft die Wirksamkeit der Maßnahmen durch Ermittlung der verbleibenden Konzentrationen in Luft, Wasser und Muttermilch. Dabei gibt es enge Bezüge zum Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung und mit dem Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel. Ein Synergien-Prozess führte im Kern zu einem gemeinsamen Sekretariat und gemeinsamen Vertragsstaatenkonferenzen, aber es werden fortan auch übergeordnete Fragestellungen gemeinsam zwischen den drei Übereinkommen behandelt.

Die Details in den Anhängen des Stockholmer Übereinkommens sind zunehmend von zentraler Bedeutung, denn hier werden z.B. zahlreiche Ausnahmeregelungen aufgeführt. Ihre Inanspruchnahme muss jede Vertragspartei registrieren und ihre Notwendigkeit wird regelmäßig überprüft. Für viele POP gibt trotz ihrer Listung im Übereinkommen noch nicht überall auf der Welt vollständigen Ersatz. In Entwicklungsländern betrifft das häufiger Pestizide, z.B. wird sogar DDT noch in einigen Ländern in spezifischen Anwendungen eingesetzt und in Industrieländern betrifft es besonders technische Anwendungen, z.B. perfluorierte Verbindungen in der Galvanik, decaBDE in Ersatzteilen von Altautos und Flugzeugen oder HBCDD in Dämmplatten. Diese Ausnahmen werden unter dem Stockholmer Übereinkommen im POP-Review Committee (POP RC) gemeinsam diskutiert und von der Vertragsstaatenkonferenz festgelegt (specific exemptions/acceptable purposes). Die Entwicklung von geeigneten Alternativen ist zwar kein unmittelbares Ziel der Konvention, jedoch eine wichtige Voraussetzung für die möglichst baldige Beendigung von erlaubten Anwendungen und befristeten Ausnahmen.

Akteure, wie die OECD mit ihrem Programm zur Substitution von gefährlichen Chemikalien und Bewertung von Alternativen oder die ECHA mit ihrer Substitutionsstrategie, leisten wichtige Beiträge um Alternativen – auch für POP – zu finden. Das UBA biete kostenfrei Unterstützung an: Für die Auswahl von nachhaltigen Chemikalien durch Hersteller, Formulier und Anwender von Chemikalien hat das UBA den gleichnamigen Leitfaden sowie die IT-Instrumente SubSelect und SMART 5 entwickelt.

Aktuell haben über 180 Vertragsstaaten das Stockholmer Übereinkommen ratifiziert.

Weiterführende Informationen zu den Inhalten des Übereinkommens und Aktivitäten in seinem Umfeld sind auch auf der Webseite des Stockholmer Übereinkommens zu finden.

 

Umsetzung in europäisches und nationales Recht

Die EU Verordnung (EU) Nr. 2019/1021
Die Europäische Union hat 2004 mit der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 die rechtliche Voraussetzung zur Ratifikation beider Vertragswerke geschaffen. Die Verordnung wurde 2019 in einer Neufassung als Verordnung (EU) 2019/1021 verabschiedet, die z.B. auch die Aufgaben der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zu den POP erfasst. In einigen Punkten geht die Verordnung auch über die Verpflichtungen des Stockholmer Übereinkommens hinaus, so bei der Entsorgung POP-haltiger Abfälle. Die Inhalte und Vorgaben dieser Verordnung stellen in den Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes Recht dar.

 

Die Rolle des UBA im Kontext POP

Als wissenschaftliche Politikberatung fokussiert das UBA seine Aktivitäten einerseits auf die Identifizierung bisher nicht gelisteter POP , andererseits auch auf die Minimierung anhaltender Verwendungen und die Beseitigung von Beständen v.a. in Deutschland. Letzteres bedeutet z.B. oft aufwändige Untersuchungen und Recherchen zu POP in der Umwelt, in Produkten oder Gebäudebeständen, Dioxinbelastung von Lebensmitteln, beim Umgang mit POP-haltigen Abfällen, beim Recycling  sowie zu geeigneten Alternativen in verschiedensten technischen Anwendungen.

Zudem bestehen regelmäßige nationale Berichtspflichten in der EU nach Artikel 12 der EU POP-Verordnung. Aller vier Jahre entsteht zur Umsetzung der Verpflichtungen in Deutschland ein umfassender Bericht nach Artikel 15 der Stockholm Konvention. Ein Nationaler Durchführungsplan der Bundesrepublik Deutschland zum Stockholmer Übereinkommen (auch NIP – National Implementation Plan – genannt) zeigt auf, wie Deutschland die Verpflichtungen aus der Konvention umsetzt. Auch der NIP wird regelmäßig aktualisiert.

Der Informationsaustausch mit dem Sekretariat des Stockholmer Übereinkommens wird über den nationalen Focal Point abgewickelt, der am UBA angesiedelt ist. Für die Umsetzung des Übereinkommens in Deutschland ist das BMU federführend, deshalb ist der Official Contact Point dort angesiedelt.

Die Bundesrepublik Deutschland hat umfangreiche Datenerhebungen für ein nationales Emissionsinventar von uPOP und zum Zustand der Umwelt durchgeführt. Verpflichtend sind auch die Identifikation von Emissionsquellen von POP und die Quantifizierung der jährlichen freigesetzten Mengen in einem Emissionsinventar. Damit sollen die Vertragsstaaten auswerten, ob die Anforderungen und Maßnahmen greifen und mittel- oder langfristig zu einer Entlastung der Umwelt führen.

Als Beitrag zu Klärung der Frage, wie viele Stoffe noch als POP in das Stockholmer Übereinkommen aufgenommen werden sollten, hat das Umweltbundesamt geforscht und die unter REACH registrierten oder vorregistrierten Stoffe auf mögliche POP-Kandidaten untersucht. Von den vorregistrierten Stoffen, die als POP-Verdachtsstoffe aufgefallen waren, wurden viele nicht registriert, werden also nicht mehr hergestellt.

Neu in das Übereinkommen aufgenommene Stoffe stellen neue Herausforderungen an die praktische Umsetzung sowie die Datenerhebung und die Erfüllung der Berichtspflichten nach der Stockholm-Konvention und der POP-Verordnung dar. Ein im Rahmen eines UBA-Projektes organisierter Workshop widmete sich den in den letzten Jahren neu in das Übereinkommen aufgenommenen POPs  HBCD, PBDE und PFOS. Diese arbeiten setzt das Umweltbundesamt in den kommenden Jahren fort. Die Veranstaltungen tragen dazu bei, eine wirksam vernetzte Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu erreichen, um die künftigen Anforderungen gemeinsam zu meistern.

Perfluoroktansulfonsäure (PFOS) wurde 2009 mit einigen befristeten und unbefristeten Ausnahmen in das Stockholmer Übereinkommen aufgenommen. In der EU wurde nur einen Teil dieser Ausnahmen benötigt, die in die POP Verordnung übernommen wurden und zum Teil schon ausgelaufen sind. Weiterhin benötigt aber wird die Ausnahme zur Verwendung von PFOS in der Galvanik als Netzmittel. Das UBA hat ein Gutachten hierzu veröffentlicht.

Der nationale Umsetzungsplan für Deutschland wurde 2016 aktualisiert. Er beschreibt, welche Maßnahmen getroffen wurden, um die Ziele des Stockholmer Übereinkommens zu erreichen.