Reformbedarf bei der Abwasserabgabe | Umweltbundesamt

Ein Gutachten im Auftrag des Umweltbundesamtes prüfte die Elemente der Abwasserabgabe und kommt zu dem Schluss: Es besteht Reformbedarf, da sich die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen verändert haben. Die Studie legt alle Reformelemente (z.B. Parameterauswahl, Abgabesätze, Verrechnungsmöglichkeiten, Messlösung) auf den Tisch und wägt sie gegeneinander ab. Auch die ausgelösten Belastungen für die Abgabepflichtigen wurden stichpunktmäßig erfasst. Das Ergebnis ist, dass die Abgabe erhalten und in ihrer Lenkungswirkung gestärkt werden sollte.