Flächenzertifikatehandel – Flächenverbauchsziele sind erreichbar

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Immer mehr Freiflächen weichen Siedlung und Verkehr
Quelle: Detlef Grimski /Umweltbundesamt

Durch einen kommunalen Handel mit Flächenzertifikaten könnte das Nachhaltigkeitsziel der Bundesregierung erreicht und der Flächenverbrauch bis 2030 auf unter 30 Hektar pro Tag gesenkt werden. Das sind die Ergebnisse eines realitätsnahen Modellversuches zum Flächenzertifikatehandel, in dem 87 Kommunen aus ganz Deutschland das Instrument erfolgreich ausprobierten.

Ein Handel mit Flächenzertifikaten soll die Flächenneuinanspruchnahme (Flächenverbrauch) quantitativ steuern. Die Kommunen benötigen dabei für die Baulandausweisung im Außenbereich von Städten und Gemeinden – d. h. auf der grünen Wiese - grundsätzlich Zertifikate. Die Anzahl der verfügbaren Zertifikate entspricht einem festgelegten Flächensparziel, z. B. dem 30 Hektar Ziel der Bundesregierung. Innerhalb bestehender und im Zusammenhang bebauter Ortsteile – d. h. auf Brachflächen oder anderen Baulücken im sogenannten Innenbereich - sind dagegen keine Zertifikate erforderlich. Die Regelungen zur qualitativen Steuerung der Flächenneuinanspruchnahme bleiben unverändert. D. h., das Raumordnungs- und Naturschutzrecht (sowie weitere raum- bzw. umweltrelevante Gesetze) würden auch weiterhin Standorte, Dichte und Qualität der Flächennutzung qualitativ steuern – der Zertifikatehandel wäre lediglich eine quantitative Ergänzung. Wenn eine Kommune bisher ungenutzte Flächen im Außenbereich zu Bauland machen will, muss sie die entsprechende Menge an Zertifikaten dafür aufbringen. Ist der Flächenbedarf größer als die verfügbaren Zertifikate, können zusätzliche Zertifikate von anderen Kommunen erworben werden. Wenn Kommunen die ihnen zugewiesenen Zertifikate nicht selber benötigen (weil sie beispielweise ihren Flächenbedarf im Innenbereich auf Brachflächen realisieren) können sie diese an andere Kommunen verkaufen.

Das waren die Randbedingungen für den bundesweiten Modellversuch zum Flächenzertifikatehandel, der im Zeitraum 2013 bis 2017 durchgeführt wurde. Ziel dieses Feldversuches war es, realitätsnah zu prüfen, ob handelbare Flächenzertifikate ein praktikables Instrument sind, mit dem einerseits das 30 Hektar Ziel der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie eingehalten werden kann und andererseits Städte und Gemeinden dabei unterstützt, die Innenentwicklung zu stärken. 87 Kommunen aus ganz Deutschland haben sich beteiligt und ihre tatsächlichen Planungen für die nächsten 15 Jahre in das Experiment eingebracht. Die Menge der Zertifikate, die nach einem Einwohnerschlüssel auf die Kommunen verteilt wurden, waren begrenzt und wurden bis zum Jahr 2028 schrittweise auf 20 ha pro Tag abgesenkt. 

Zusammenfassend kann als Ergebnis des Modellversuchs festgestellt werden, dass ein Flächenhandelssystem nachweislich Anreize schafft, um eine flächensparende Siedlungsentwicklung zu fördern und zu optimieren. Festgelegte Flächensparziele werden erreicht, der Handel mit Zertifikaten stellt die Kommunen in ihrem Planungsalltag vor keine unüberwindbaren Probleme. Gemeinden werden für ihre Flächensparpolitiken und den möglichen Verkauf von Zertifikaten letztendlich sogar finanziell belohnt. Zudem wird aus den Ergebnissen des Modellversuches auch, dass Entwicklungen an Standorten mit Nachfrage auch in einem Flächenhandelssystem nicht verhindert werden, aber die Nachfrage insgesamt deutlich effektiver (ökologisch und ökonomisch) befriedigt werden kann. In der Bilanz kam der Modellversuch zu dem Ergebnis, dass die Kommunen durch den Handel in einem funktionierenden und effizienten Markt an Flexibilität gewonnen haben und Handelsgewinne erzielten. Sie stellten sich somit mehrheitlich besser als wenn sie ohne Handel nur im Rahmen strikter planerischer Mengenvorgaben hätten agieren müssen.

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 Flächenhandel