Einstufung wassergefährdender Stoffe - Neuerungen durch die AwSV

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Am 10. und 11. Oktober 2013 informierten das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, das Umweltbundesamt und die Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe (KBwS) gemeinsam über die Neuerungen, die sich durch die geplante Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) in Bezug auf die Einstufung wassergefährdender Stoffe ergeben.

Informationsveranstaltung des ⁠BMU⁠, des ⁠UBA⁠ und der KBwS

Die Veranstaltung hatte bereits im Vorfeld großes Interesse in der Fachöffentlichkeit hervorgerufen und mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten sich vor Ort über die Bestimmung der wassergefährdenden Stoffe und das zukünftige Einstufungsverfahren informieren.

Die neue Verordnung basiert auf dem Wasserhaushaltsgesetz vom 31. Juli 2009. Erstmals werden bundesweit einheitliche technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen festgelegt, die sich aus den Stoffeigenschaften und ihrer Gefährlichkeit für Gewässer herleiten.

Es wurden die Neuerungen erläutert, die sich bei der Bestimmung und Einstufung der wassergefährdenden Stoffe durch die neue Verordnung ergeben. Denn in der AwSV wird auch die seit Jahren bewährte Einstufung der wassergefährdenden Stoffe in Wassergefährdungsklassen (WGK) rechtssicher geregelt und fortgeschrieben. Wie bisher werden auch zukünftig Stoffe und Gemische in eine von drei Wassergefährdungsklassen (WGK) oder als „nicht wassergefährdend″ (nwg) eingestuft. Neu ist aber beispielsweise die Möglichkeit, feste Gemische als „allgemein wassergefährdend″ (awg) zu bestimmen, ohne die genaue Zusammensetzung oder Gefährlichkeit des Gemisches aufklären zu müssen. Dies stellt eine enorme Vereinfachung insbesondere bei der Einstufung von Reststoffen und Gemischen mit komplexer oder wechselnder Zusammensetzung dar.

Eine weitere wichtige Neuerung ist die Harmonisierung der WGK-Einstufung mit dem neuen europäischen Einstufungssystem für Gefahrstoffe, der sogenannten ⁠CLP⁠-Verordnung („Regulation on Classification, Labelling and Packaging of Stubstances and Mixtures″ der EU). Aus den nach der CLP-Verordnung abgeleiteten Gefährlichkeitsmerkmalen (H-Sätze) können die Wassergefährdungsklassen über ein einfaches Punktesystem rechnerisch ermittelt werden.

In den Vorträgen wurde aber auch hervorgehoben, dass mit der AwSV nicht etwa das Rad neu erfunden werden sollte. Vielmehr greifen die neuen Regelungen weitgehend auf Bestehendes und Bewährtes zurück, insbesondere auf die zur Zeit gültige Verwaltungsvorschrift wassergefärdende Stoffe (VwVwS) von 1999 und 2005.

Die Informationsveranstaltung gab auch Raum für Fragen und Diskussionen. Die mit der AwSV insgesamt erzielten Vereinheitlichungen und Vereinfachungen in Bezug auf die Einstufung wassergefährdender Stoffe wurden äußerst positiv bewertet. Ausdrücklich hervorgehoben wurde die beeindruckende Fachkompetenz der KBwS und die neue Rolle des Umweltbundesamtes als einstufende Instanz. Auf der Basis von Einstufungsdokumentationen der Anlagenbetreiber und unter Berücksichtigung vorliegender Stellungnahmen der KBwS wird das Umweltbundesamt die Stoffe in eine WGK oder als nicht wassergefährdend einstufen und die Einstufungen im Bundesanzeiger und im Internet veröffentlichen.
Vertreterinnen und Vertreter der Vollzugsbehörden der Länder stellten heraus, dass sie die fachlich fundierte Beratung durch das Umweltbundesamt bereits in der Vergangenheit stets als besonders hilfreich angesehen haben und sich dies auch mit der neuen AwSV nicht ändert.