Fachtagung „Bürgerbeteiligung auf Bundesebene“
Bürgerbeteiligung auf Bundesebene – wo stehen wir heute und wie geht es weiter? Diese Frage soll bei der Fachtagung „Bürgerbeteiligung auf Bundesebene – Erfolge und Perspektiven“ des Bundesumweltministeriums (BMUB) aus verschiedenen Perspektiven in Vorträgen und Diskussionsrunden beleuchtet werden. Mit dabei sind BMUB-Staatssekretär Jochen Flasbarth sowie weitere Gäste.
Bürgerbeteiligung ist in Deutschland seit 60 Jahren ein erprobtes Mittel auf kommunaler Ebene und Landesebene. Auch auf Bundesebene gibt es mittlerweile erste Modellprojekte. BMUB und UBA haben zum Beispiel jüngst bei der Erarbeitung zentraler bundespolitischer Programme, wie dem Integrierten Umweltprogramm 2030, dem Klimaschutzplan 2050 und der Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms, erstmals Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Aktuell sind auch Bürgerinnen und Bürger bei der Standortauswahl für ein Endlager für radioaktive Abfälle eingebunden.
Das Programm beinhaltet u.a. drei Parallelworkshops:
- Innovative Formate lokaler Beteiligung – übertragbar auf Bundesebene?
- Partizipative Gesetzgebung auf Bundesebene?
- E-Partizipation und Open Government auf gutem Weg?
An einer geplanten Podiumsdiskussion nehmen voraussichtlich teil:
- Staatssekretär Jochen Flasbarth, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
- Staatssekretär Dr. Friedrich Kitschelt, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (angefragt)
- Malu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz (angefragt)
- Prof. Dr. Patrizia Nanz, Institute for Advanced Sustainability Studies e.V., IASS Potsdam (angefragt)
- Jorina Suckow, Bürgervertreterin, junge Generation im Nationalen Begleitgremium (angefragt)
- Christina Tillmann, Bertelsmann Stiftung (angefragt)
Zielgruppen der Veranstaltung sind:
- Fachleute aus der Wissenschaft und Praxis (die mit Bürgerbeteiligung zu tun haben) aus Bund/Ländern/Kommunen
- Verbände und Organisationen (Umwelt, Naturschutz, Industrie, Verbraucher, Stiftungen etc.)
- Politiker (Bund, Land, Kommunen) und Verwaltung (andere Bundesressorts)
- Bürgerinnen und Bürger, die sich an Beteiligungsprozessen des Bundes beteiligt haben
- Presse
