Parlamentarisches Frühstück - Umweltrechtsschutz im Fokus des Gesetzgebers

Bundestag U-Eingang
© Thomas Ulrich auf Pixabay

Das Umweltbundesamt und das Unabhängige Institut für Umweltfragen e. V. (UfU) luden am Morgen des 10. Juni 2021 von 7:30 Uhr bis 9:00 Uhr zu einer Podiumsdiskussion mit Mitgliedern des Bundestages über die Umweltverbandsklage ein. Die Veranstaltung fand virtuell statt.

Das parlamentarische Frühstück beschloss das ⁠UBA⁠-Forschungsprojekt „Wissenschaftliche Unterstützung des Rechtsschutzes in Umweltangelegenheiten in der 19. Legislaturperiode“, FKZ 3718 17 101 0, das bereits mit einem parlamentarischen Abend im September 2019 begonnen hatte.

Dieses Forschungsvorhaben sollte unter anderem zur Beantwortung zweier Fragen aus einer Entschließung des Bundestages zur Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes aus dem Jahr 2017 beitragen:
  • Ist es durch die Gesetzesänderungen zu einer Zunahme von umweltrechtlichen Rechtsbehelfen nach dem UmwRG gekommen?
  • Haben die Gesetzesänderungen zu einer signifikanten Verlängerung von Entscheidungsverfahren geführt?

Die Forschungsnehmer stellten ihre vorläufigen Ergebnisse zu diesen Fragen vor und diskutierten mit Abgeordneten von im Bundestag vertretenen Parteien und anderen Expertinnen und Experten. Die Ergebnisse können Sie in Kurzform der Tischvorlage entnehmen.

Das Programm finden Sie hier.

Die Präsentationen der Tagungen finden Sie auf der Internetseite des Veranstalters