Sie sind hier: Startseite > Lärm
- Aktuelles > Rechtliche Grundlagen
Lärm
Rechtliche Grundlagen
Letzte Änderung: 29.05.2009
Allgemein
- Bürgerliches
Gesetzbuch
- Bundes-Immissionsschutzgesetz
- BImSchG
- Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch
Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche
Vorgänge.(Bundes-Immissionsschutzgesetz) vom 15.3.1974
- Ordnungswidrigkeit: Geräusche können
durch unsachgemäßes Verhalten oder missbräuchliche
Nutzung von Gegenständen störend wirken.
Möglicherweise liegt eine Ordnungswidrigkeit
vor. Im Ordnungswidrigkeitengesetz § 117 Unzulässiger
Lärm (1) heißt es dazu: "Ordnungswidrig
handelt, wer ohne berechtigten Anlass oder
in einem unzulässigem oder nach den Umständen
vermeidbaren Ausmaß Lärm erregt, der geeignet
ist, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft
erheblich zu belästigen oder die Gesundheit
eines anderen zu schädigen."
Baulärm
Industrie- und Gewerbelärm
Luftverkehrslärm
- Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung
- Gesetz
zum Schutz gegen Fluglärm
- Luftverkehrsgesetz
- Richtlinien für die Genehmigung der Anlage und des Betriebes
von Flugplätzen für Flugmodelle und für die Erteilung der Erlaubnis
zum Aufstieg von Flugmodellen
in: Nachrichten für Luftfahrer, Teil 1, NfL I-177/78, herausgegeben
von der "Bundesanstalt für Flugsicherung, Frankfurt a.M."
- DIN 45643 "Messung und Beurteilung von Flugzeuggeräuschen"
Teil 1 "Mess- und Kenngrößen"
Teil 2 "Fluglärmüberwachungsanlagen im Sinne von § 19 a Luftverkehrsgesetz"
Teil 3 "Ermittlung des Beurteilungspegels für Fluglärmimmissionen"
Nachbarschaftslärm
Schienenverkehrslärm
Sport- und Freizeitlärm
Straßenverkehrslärm
Umgebungslärmrichtlinie
- Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm PDF / 278 KB, Abl. L 189 vom 18.07.2002, S. 12
- Grünbuch der Europäischen Kommission „Zukünftige Lärmschutzpolitik" PDF / 347 KB)” November 1996, KOM(96) 540 endg.
- Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm PDF / 76 KB vom 24. Juni 2005, BGBl. Teil I Nr. 38 vom 29.06.2005, S. 1794
- Vierunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung – 34. BImSchV) PDF / 431 KB vom 6. März 2006, BGBl. Teil I Nr. 12 vom 15.03.2006, S. 516
- Bekanntmachung der Vorläufigen Berechnungsverfahren für den Umgebungslärm nach § 5 Abs. 1 der Verordnung über die Lärmkartierung (34. BlmSchV)PDF / 2,37 MB vom 22.Mai 2006, Bundesanzeiger Nr. 154a vom 17.08.2006
- Bekanntmachung der Vorläufigen Berechungsmethode zur Ermittlung der Belastetenzahlen durch Umgebungslärm (VBEB) PDF / 195 KB vom 9. Februar 2007, Bundesanzeiger Nr. 75 vom 20. April 2007, S. 4137
- Hinweise zur Lärmkartierung einschließlich Beratungsunterlage und Niederschrift zu TOP 9.3.1 der 112. Sitzung der Bund / Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz PDF / 193 KB am 7. und 8. September 2006 in Dessau-Roßlau
- LAI-Hinweise zur Lärmaktionsplanung PDF / 1,98 MB
gemäß UMK-Umlaufbeschluss 33/2007 von der Umweltministerkonferenz zur Kenntnis genommen mit der Ergänzung zu ruhigen Gebieten entsprechend des Beschlusses zu TOP 10.4.2 der 117. LAI-Sitzung
