Infektionsschutz

Hände verreiben das Desinfektionsmittel aus dem Spender.zum Vergrößern anklicken
Auch Desinfektionsmittel werden einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen.
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Das deutsche Infektionsschutzgesetz regelt die gesetzlichen Pflichten zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen. Es legt unter anderem fest, welche Mittel und Verfahren bei behördlich angeordneten Entseuchungen und zur Bekämpfung von Wirbeltieren und Insekten eingesetzt werden dürfen.

Paragraf 18 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) besagt: "Zum Schutz des Menschen vor übertragbaren Krankheiten dürfen bei behördlich angeordneten Entseuchungen (Desinfektion), Entwesungen (Bekämpfung von Nichtwirbeltieren) und Maßnahmen zur Bekämpfung von Wirbeltieren, durch die Krankheitserreger verbreitet werden können, nur Mittel und Verfahren verwendet werden, die von der zuständigen Bundesoberbehörde in einer Liste im Bundesgesundheitsblatt bekannt gemacht worden sind. Die Aufnahme in die Liste erfolgt nur, wenn die Mittel und Verfahren hinreichend wirksam sind und keine unvertretbaren Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt haben."

Prüfung der Umweltverträglichkeit

Für die Bewertung der Umweltverträglichkeit ist das UBA verantwortlich. Grundsätzlich enthält die Liste Mittel und Verfahren:

  • zur klinischen und nichtklinischen Desinfektion (Mittel zur Desinfektion von Hautoberflächen, Flächen verschiedener Materialien, chirurgischen und nicht-chirurgischen Instrumenten sowie Wäsche), deren Listung gemäß Paragraf 18 IfSG beim Robert-Koch-Institut (RKI) als Mittel für behördlich angeordnete Desinfektion beantragt wurde.
  • zur Bekämpfung von Nichtwirbeltieren und Wirbeltieren, deren Listung gemäß Paragraf 18 IfSG beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) als Mittel für behördlich angeordnete Entwesungen und Bekämpfungsmaßnahmen beantragt wurde.

Bei der Umweltrisikobewertung werden vorgelegte Daten auf ihre Vollständigkeit, Validität und Plausibilität geprüft. Das UBA bewertet die Risiken und spricht gegebenenfalls Auflagen zu deren Minderung aus. Auf dieser Grundlage erteilt das UBA sein Einvernehmen. Dieses Einvernehmen wird an die zuständigen Behörden (RKI oder BVL) weitergeleitet, die hauptverantwortlich für die Liste der Mittel und Verfahren im Bundesgesundheitsblatt sind.

Prüfung der Wirksamkeit

Neben der Umweltverträglichkeit prüft das UBA auch die Wirksamkeit von Nagetierbekämpfungsmitteln sowie von Mitteln zur Bekämpfung von Gliedertieren für den Infektionsschutz. Welche Mittel sind derzeit nach Paragraf 18 IfSG anerkannt?

Die Bekanntmachung der anerkannten Mittel und Verfahren zur Schädlingsbekämpfung veröffentlicht das BVL. Die Liste der vom Robert Koch-Institut (RKI) geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und -verfahren sind auf der Website des RKI öffentlich einsehbar.

Neuregelung

Durch Anwendung der Biozid-Richtlinie beziehungsweise mit dem Inkrafttreten der Biozid-Verordnung werden Desinfektionsmittel und Schädlingsbekämpfungsmittel in einem EU-weit gültigen Verfahren zugelassen. Hierdurch werden die Produkte bereits grundsätzlich hinsichtlich ihrer Wirkungen auf Mensch und Umwelt geprüft und über die Anwendung der Mittel entschieden.