Feststellung der SUP-Pflicht bei Ausweisung von Schutzgebieten aufgrund des Naturschutz-, des Wasser- und des Bodenschutzrechts

Bei der Ausweisung von Schutzgebieten aufgrund des Naturschutzrechts, des Wasserrechts und des Bodenschutzrechts ist unter den in § 35 Abs. 2 UVPG genannten Voraussetzungen eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Diese Praxisempfehlungen sollen die zuständigen Behörden dabei unterstützen, im konkreten Einzelfall zügig und rechtssicher zu ermitteln, ob die Voraussetzungen für die verpflichtende Durchführung einer SUP vorliegen. Sie sollen insbesondere dazu beitragen, die im Inntal-Süd-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) formulierten Kriterien für die Praxis handhabbar zu machen.