Umwelt- und Ressourcenschutz und Reform des Bundesberggesetzes | Umweltbundesamt

Das Projekt greift den Handlungsansatz 18 des Deutschen Ressourceneffizenzprogramms (ProgRess) auf (siehe Punkt C I 2). Dem Abbau von Bodenschätzen kommt im Bundesberggesetz (BBergG) eine  herausragende Bedeutung zu. Andere Interessen werden zu wenig berücksichtigt. Angesichts endlicher und immer knapper werdender Rohstoffvorkommen ist das nicht mehr zu vertreten. Zukunftsfähige Gesellschaften zeichnen sich gerade durch einen effizienten Umgang mit Rohstoffen aus. Das Projekt soll die bis 2020 angestrebte Verdoppelung der Rohstoffproduktivität in Deutschland gegenüber 1994 unterstützen.

Eine zentrale Aufgabe des Projekts ist die Vernetzung von Einzelpersonen, Initiativen und Verbänden, die am Thema Bergrecht arbeiten bzw. interessiert sind. Als Ausgangspunkt für eine gesellschaftliche Debatte soll eine Tagung mit Umweltverbänden dienen, bei der ein Positionspapier zum Verhältnis Umwelt- und Ressourcenschutz und Bergrecht diskutiert wird. Vorgesehen ist auch eine Veranstaltung mit der Industriegewerkschaft Bergbau Chemie, Energie (IG BCE) über Notwendigkeit und Bedeutung einer Reform des BBergG. Mit Hilfe mehrerer, unterschiedlicher Themenbereiche und entsprechender Fallstudien sollen die Voraussetzungen für eine regionale und bundesweite Öffentlichkeitsarbeit, einschließlich Informationsveranstaltungen vor Ort, geschaffen werden. Die regelmäßige Verbreitung der Ergebnisse über traditionelle und neue soziale Medien soll zum angestrebten Bewusstseinwandel für die Notwendigkeit einer Reform des BBergG beitragen. Neben der Kommunikation und Lobbyarbeit zu den Projektergebnissen geht es auch um die Diskussion rechtlicher und fachlicher Fragen.