Die Notwendigkeit des internationalen Chemikalienmanagements

Das Management von Chemikalien ist ein wesentliches Querschnittselement zum Erreichen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Chemikalien bringen vielerlei Nutzen für die Gesellschaft. Gleichzeitig verursachen Freisetzungen von Chemikalien entlang ihres gesamten Lebenszyklus die Verschmutzung von Luft, Wasser und Boden. Dies führt oft zu schädlichen Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit. Die Weltgesundheitsorganisation schätzt, dass 1.6 Mio Todesfälle im Jahr 2016 auf einzelne Chemikalien zurückzuführen sind. Einkommensschwache Länder tragen hier die größte Last. Da der globale Chemikalienumsatz sich, wie bereits 2000-2017, im Zeitraum bis 2030 erneut fast verdoppeln wird, nehmen die Herausforderungen weiter zu.  

Der Strategische Ansatz zum Internationalen Chemikalienmanagement bis 2020

Im Jahr 2002 wurde beim Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung das 2020-Chemikalien Ziel vereinbart, die negativen Effekte von Chemikalien auf Umwelt und Gesundheit bis dahin zu minimieren. Zur Umsetzung dieses 2020-Ziels wurde im Jahr 2006 der Strategische Ansatz zum Internationalen Chemikalienmanagement (SAICM) gegründet. Der Strategische Ansatz zeichnet sich aus durch das ambitionierte Ziel, den umfassenden Anwendungsbereich entlang des gesamten Lebenszyklus einer Chemikalie, die Beteiligung aller Sektoren und Interessenvertreter, sowie den freiwilligen Ansatz.

Das Beschlussfassungsorgan des Strategischen Ansatzes ist die Internationale Konferenz zu Chemikalien-Management (ICCM). Ein Nebenorgan der Konferenz ist die Offene Arbeitsgruppe (OEWG). Die Konferenz wird durch ein Bureau gesteuert, in dem staatliche und nicht-staatliche Akteure vertreten sind. Das Sekretariat ist bei ⁠UN⁠ Environment in Genf (Schweiz) ansässig und übt administrative Tätigkeiten aus. 

Die nationale Anlaufstelle zum SAICM ist im Umweltbundesamt angesiedelt

Die nationale Anlaufstelle (National Focal Point) fördert die Kommunikation zu relevanten Themen zwischen nationalen, regionalen und internationalen Interessenvertretern. In dieser Rolle lädt das ⁠UBA⁠ jährlich zu einer nationalen Konferenz der SAICM-Interessenvertreter ein. Auch Fachgespräche zu einzelnen Themen von globalem Belang organisieren wir. Die nationale Anlaufstelle ist außerdem für die Berichterstattung zur Umsetzung des Strategischen Ansatzes in Deutschland zuständig. Weitere Informationen finden sich in einer Broschüre zum SAICM.

Das internationale Chemikalien- und Abfallmanagement nach 2020

Der Strategische Ansatz ist an das 2020-Ziel gebunden und bedarf für die Zeit danach dringend einer Erneuerung. Ein intersessionaler Prozess soll Empfehlungen zur Gestaltung des Strategischen Ansatzes und des internationalen Chemikalien- und Abfallmanagements nach 2020 entwickeln. Der Prozess ist offen für alle Interessenvertreter. Der Prozess wird von zwei Vorsitzenden begleitet. Die Beschlussfassung obliegt der 5. Internationalen Chemikalien Management Konferenz (ICCM5).

Die besondere Verantwortung Deutschlands

Die Bundesregierung hat die Präsidentschaft der ICCM5 inne und strebt ein ambitioniertes Rahmenwerk für das internationale Chemikalienmanagement an. Eine ambitionierte aber realistische Zielsetzung ist dafür maßgebend, sowie die Einbindung aller Interessenträger und Sektoren, die Förderung von Innovation im Sinne nachhaltiger Chemie, und der Kapazitätsaufbau in Entwicklungsländern. Deutschland trägt als größter Chemiestandort Europas eine besondere Verantwortung im internationalen Chemikalienmanagement.

Aufgrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen unsicheren Entwicklung, hat die Bundesregierung entschieden, die ursprünglich vom 5. bis zum 9. Oktober 2020 in Bonn geplante ICCM5 auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Mehr Informationen finden Sie auch hier. 

Umsetzung von SAICM in Deutschland

Das Umweltbundesamt (UBA) ist die nationale Anlaufstelle für die Umsetzung von SAICM in Deutschland (engl. SAICM National Focal Point). In dieser Rolle koordiniert und kommuniziert das Umweltbundesamt Informationen zu Aktivitäten im Rahmen von SAICM und erfüllt anfallende Berichtspflichten.

Wo findet man die Informationen zu SAICM?

Das Internetportal zu SAICM ist unter www.saicm.org zu finden. Den Zielen, Regeln und Anforderungen von SAICM sind Dokumentationen hinterlegt, wie z.B. die:

Ministererklärung (engl. Dubai Declaration in International Chemicals Management)

In der Ministererklärung erklärten die Minister/innen und Repräsentant/innen der Staaten, von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Internationalen Organisationen (IGOs) im Februar 2006 bei der ersten Regierungskonferenz zu SAICM, dass sie am „2020”-Ziel für das Chemikalienmanagement festhalten.