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Evaluation des Umweltinformationsgesetzes des Bundes

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Quelle: Jonas Stoll / UBA

Das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG) regelt den Zugang zu Umweltinformationen und deren aktive Verbreitung. Eine UBA-Studie zeigt: Das Gesetz hat sich im Wesentlichen bewährt. An wenigen Stellen kann das Recht aber noch besser werden und vor allem besser umgesetzt werden. Die Studie wendet sich daher v.a. an die Bundesbehörden und private informationspflichtige Stellen.

04.03.2021

Das Projekt diente der erstmaligen Evaluation des UIG des Bundes seit 2005. Die Wissenschaftler*innen nutzten dabei die Methodik der retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung und erhoben Daten aus einer online-Umfrage, aus Interviews, aus einer Rechtsprechungsanalyse und aus einem Literaturstudium.
Ziel war es herauszufinden, ob und wie die Ziele des UIG, einen freien Zugang zu Umweltinformationen und für eine aktive Verbreitung von Umweltinformationen zu sorgen, in der Praxis erreicht werden. Das ist im Wesentlichen der Fall

Die herausgearbeiteten Verbesserungsvorschläge richten sich sowohl an den Gesetzgeber als auch an die das UIG vollziehenden Stellen selbst. Als Hilfe zur Umsetzung dient der ebenfalls erarbeitete aktuelle Leitfaden des Bundesumweltministeriums.

Links

  • UBA-Themenseite „Zugang zu Umweltinformationen“
  • BMU-Themenseite „Umweltinformation“
  • UfU-Projektseite „Evaluation des Umweltinformationsgesetzes“

Publikationen

  • Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) - Analyse der Anwendung der Regelungen des UIG und Erschließung von Optimierungspotentialen für einen ungehinderten und einfachen Zugang zu Umweltinformationen
Artikel:

Schlagworte:
 Umweltinformationsgesetz  Zugang zu Umweltinformationen  Informationspflicht  EU-Umweltinformationsrichtlinie  EU-Richtlinie  Gesetzesfolgenabschätzung  UIG  Evaluation  Open Data  Informationsfreiheit Top

„Für Mensch und Umwelt“ ist der Leitspruch des ⁠UBA⁠ und bringt auf den Punkt, wofür wir da sind. In diesem Video geben wir Einblick in unsere Arbeit. 

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Quelladresse (zuletzt bearbeitet am 04.03.2021):https://www.umweltbundesamt.de/themen/evaluation-des-umweltinformationsgesetzes-des