Brauchen wir das? Welche Rolle soll der Bedarf bei der Planung großer Infrastrukturvorhaben spielen?
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Große Infrastrukturprojekte wie Stromnetze oder Autobahnen haben meist auch umfassende Umweltauswirkungen. Dabei kann eine bessere Bedarfsplanung zu mehr Umweltschutz beitragen. Eine neue Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes zeigt, wie eine solche Planung aus juristischer Sicht aussehen müsste.
Kontroverse Projekte wie der Berliner Flughafen, Stuttgart 21 oder der deutschlandweite Ausbau der Stromnetze haben eine intensive Diskussion darüber angestoßen, wie die Planung großer Infrastrukturvorhaben verbessert werden kann. Die Frage nach dem Bedarf – also ob das Vorhaben überhaupt notwendig ist – kann, neben einer besseren Beteiligung der Öffentlichkeit, ein Ansatzpunkt für eine konsequentere Berücksichtigung des Umweltschutzes sein.
Für das Forschungsprojekt „Das Instrument der Bedarfsplanung“ im Auftrag des Umweltbundesamtes untersuchte ein Forschungsteam wie Belange der Umwelt bei der Bewertung des Bedarfs – also der Frage „Brauchen wir das?“ – besser berücksichtigt werden können. Konkret: Wie kann beispielsweise der Umstand, dass mehr Straßen eine höhere Umweltbelastung bedeuten, bei der Entscheidung über den Bedarf an Fernstraßen im Bundesverkehrswegeplan besser berücksichtigt werden?
Die Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler des Umweltforschungszentrums und der Universität Leipzig entwickelten Anforderungen an die Feststellung eines Bedarfs und klärten die dafür relevanten verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Fragen.
Die Entscheidung über die Zulassung des Abbaus von Kiesen, Sanden und Steinen war ein Beispiel, an dem das Forschungsteam die Übertragbarkeit seiner Überlegungen zu Infrastrukturen auf andere Vorhaben erprobt hat.
„Für Mensch und Umwelt“ ist der Leitspruch des UBA und bringt auf den Punkt, wofür wir da sind. In diesem Video geben wir Einblick in unsere Arbeit.
