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Qualitative Stichprobenuntersuchung zur kommunalen Anwendung des § 13b BauGB

Ergänzungsbericht zur Evaluierung der praktischen Anwendung der neuen Regelungen der BauGB-Novellen 2011 / 2013 zur Förderung einer klimagerechten und flächensparenden Siedlungsentwicklung durch die kommunale Bauleitplanung anhand von Fallstudien


Im Rahmen der Novelle des Baugesetzbuches im Jahr 2017 wurde der bis 31.12.2019 befristete § 13b BauGB neu eingefügt, um Kommunen schnellere Flächenneuausweisungen für Wohnnutzungen zu ermöglichen.

Verbunden damit wurden die bisherigen Regelungen des § 13a BauGB auch auf Flächen übertragen, die bauplanungsrechtlich dem ⁠Außenbereich⁠ nach § 35 BauGB zuzuordnen sind. Wesentliche Elemente zur Sicherung der materiellen und prozessualen Qualität der Bebauungsplanung entfallen mit dem Verzicht auf die Umweltprüfung und der Beschränkung der ⁠Eingriffsregelung⁠.

Die kommunale Anwendung wird anhand von 250 vertieft untersuchten Bebauungsplänen analysiert und die damit verbundenen Umweltauswirkungen werden aufgezeigt.

Im Ergebnis zeigt die Studie, dass die Anwendung von §13b BauGB mit teilweise umfangreichen Eingriffen in den Naturhaushalt an peripheren Siedlungsrändern insbesondere in kleineren Kommunen verbunden ist. Eine Anwendung der Regelungen in Kommunen über 50.000 Einwohner*innen ist hingegen selten.

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Reihe
Texte | 93/2020
Seitenzahl
101
Erscheinungsjahr
Juni 2020
Autor(en)
Stefan Frerichs, Karl Hamacher, André Simon, Dr. Kathrin Prenger-Berninghoff, Dr. Andreas Witte, Dr. Klaus-Martin Groth
Sprache
Deutsch
Forschungskennzahl
3716 15 101 0
Verlag
Umweltbundesamt
Zusatzinfo
PDF ist barrierefrei
Dateigröße
4880 KB
Preis
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Artikel:

Schlagworte:
 Bauleitplanung  §13b Baugesetzbuch  Umweltprüfung  Eingriffsregelung  Flächenneuausweisung  Raumordnung

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Quelladresse (zuletzt bearbeitet am 26.06.2020):https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/qualitative-stichprobenuntersuchung-zur-kommunalen