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Bessere Gesetze durch mehr Transparenz der Gesetzesfolgen


Für eine zukunftsorientierte Umweltpolitik ist eine ausgewogene und wissenschaftlich fundierte Information zu den Folgen eines Gesetzes erforderlich, bevor der Gesetzgeber darüber entscheidet. In Deutschland stehen bei der Folgenabschätzung aber die wirtschaftlichen Folgen von Gesetzen und die entstehenden Kosten im Vordergrund. Die gesamtgesellschaftlichen Folgen und die Nutzen der Gesetze treten in den Hintergrund. Das ⁠UBA⁠ empfiehlt daher die Umweltfolgen umfassender darzustellen, die „One in one out“ – Regel abzuschaffen und die wissenschaftliche Basis für die Folgenabschätzung zu verbessern. Wissenschaftliche Folgenabschätzung und politische Schwerpunktsetzung sollten klar getrennt sein.

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Reihe
Position
Seitenzahl
12
Erscheinungsjahr
August 2018
Autor(en)
Astrid Matthey, Tina Mutert, Marianne Richter
Sprache
Deutsch
Andere Sprachen
Englisch
Verlag
Umweltbundesamt
Dateigröße
317 KB
Preis
0,00 €
Druckversion
nicht lieferbar
Artikel:

Schlagworte:
 Gesetzesfolgenabschätzung

„Für Mensch und Umwelt“ ist der Leitspruch des ⁠UBA⁠ und bringt auf den Punkt, wofür wir da sind. In diesem Video geben wir Einblick in unsere Arbeit. 

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Quelladresse (zuletzt bearbeitet am 23.07.2019):https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/bessere-gesetze-durch-mehr-transparenz-der