Umweltverträgliche Nutzung des Untergrunds und Ressourcenschonung
UBA-Fachtagung „Umweltverträgliche Nutzung des Untergrunds und Ressourcenschonung – Anforderungen an die untertägige Raumordnung und das Bergrecht“ am 25. November 2014
Nutzungsansprüche an den begrenzten untertägigen Raum nehmen zu. Klima- und energiepolitische Vorhaben (z.B. Geothermie, Energiespeicher, aber auch möglicherweise Carbon Capture and Storage) konkurrieren zunehmend mit traditionellen Nutzungen des Untergrunds (z.B. Trinkwassergewinnung und Rohstoffabbau). Rohstoffe verknappen sich dabei zusehends aufgrund der steigenden Nachfrage auf den heimischen und globalen Märkten. Zudem führt die Rohstoffgewinnung zu erheblichen Umweltbelastungen und Eingriffen in Natur und Landschaft.
Die Nutzung untertägiger Räume und der Rohstoffabbau sollten unabhängig von wirtschaftlichen Interessen Einzelner im Sinne des Gemeinwohls geordnet werden. Die Bundesregierung verfolgt mit dem Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) das Ziel, den Ressourcenverbrauch von der wirtschaftlichen Entwicklung zu entkoppeln und die Ressourceneffizienz nachhaltig zu erhöhen. Ein Handlungsansatz von ProgRess sieht dabei auch vor, den Rechtsrahmen so weiterzuentwickeln, dass wirksame Anreize gesetzt werden, um dieses Ziel zu erreichen.
Im Rahmen der Tagung soll im Austausch von Wissenschaft und Praxis die Frage erörtert werden, inwieweit die Rechtsordnung an diese neuen Herausforderungen angepasst werden muss, um wirtschaftliche Betätigung, Versorgungssicherheit, Ressourcenschutz und Umweltschutz zu einem gemeinwohlorientierten, gerechten Ausgleich zu bringen.
Die Veranstaltung baut auf Ergebnissen von Forschungsprojekten auf, die u. a. Rechtsfragen der untertägigen Raumplanung und des Ressourcenschutzes untersucht haben. Es soll schwerpunktmäßig betrachtet werden, wie eine untertägige Raumordnung sinnvoll in bestehendes Recht implementiert werden kann, wie das Bergrecht - als maßgebliches „Vorhabenzulassungsrecht“ für Untergrundnutzungen - für die bessere Berücksichtigung von Gemeinwohlbelangen, insbesondere Umweltbelangen, geöffnet werden kann und wie der Ressourcenschutz Eingang in bergrechtliche Entscheidungsverfahren finden kann. Den Abschluss wird eine Podiumsdiskussion zum Thema „Bedarfsplanung bestimmter Rohstoffgruppen“ bilden, bei der sich die Diskutanten grundlegend und ergebnisoffen zur Machbarkeit einer solchen „Fachplanung“ äußern sollen. Es wird ausreichend Gelegenheit geben, jeweils im Anschluss von kurzen Impulsvorträgen und der Podiumsdiskussion im Plenum zu diskutieren.
