UBA und BMU sind in vielen umweltrelevanten Normungsgremien aktiv | Umweltbundesamt

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (⁠BMU⁠), das Umweltbundesamt (⁠UBA⁠) sowie weitere Interessensträger der Umweltpolitik setzen sich in verschiedenen Gremien wie beispielsweise dem Normenausschuss Wasserwesen (NAW), dem DIN/VDI-Normenausschuss Akustik, Lärmminderung und Schwingungstechnik (NALS) oder dem Normenausschuss Grundlagen des Umweltschutzes (NAGUS) dafür ein, dass Umweltbelange bei der Erarbeitung von Normen berücksichtigt werden.

Der Bericht „Analyse und Weiterentwicklung der aktiven und fördernden Beteiligung an der Normungsarbeit durch BMU und UBA unter Berücksichtigung europäischer Entwicklungen“ zeigt, dass im Bereich der Normung zukünftig aktuelle Themen wie die Digitalisierung oder der ⁠Klimawandel⁠ stärker als bisher berücksichtigt werden müssen. Aus Umweltsicht müssen bei der Digitalisierung beispielsweise die Chancen und Risiken betrachtet werden, während es bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels vor allem darum geht, verschiedene Infrastrukturen zukunftssicher zu gestalten.

Gleichzeitig hat sich das Normungsgeschehen stark europäisiert und internationalisiert. Insbesondere auf europäischer Ebene gibt es häufig Vorgaben der europäischen Kommission, sogenannte Normungsmandate. In manchen Bereichen (beispielsweise im Rahmen der Bauproduktenverordnung) bekommen Normen eine große rechtliche Relevanz. Mandatierte Normen müssen immer national übernommen und widersprüchliche nationale Normen dann zurückgezogen werden. Diese Mandate können den nationalen Spielraum für notwendige Umweltbelange bei der Erarbeitung von Normen eingrenzen.

Die Studie schlägt deshalb eine stärkere strategische Ausrichtung der Normungsarbeit im UBA vor. Nur so kann das UBA zukünftig Umweltbelange proaktiv und effektiver in die Normung einbringen und bei Bedarf Strategien von Normungsorganisationen beeinflussen. Daneben sollten UBA und BMU die Zusammenarbeit mit relevanten Institutionen wie anderen Ministerien und Fachbehörden, sowie Umwelt- oder Verbraucherverbänden auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene ausbauen.

Als weitere Erfolgsfaktoren für die Einbringung von Umweltaspekten in die verschiedenen Normen wurden im Vorhaben unter anderem identifiziert:

• Die Notwendigkeit der frühzeitigen und kontinuierlichen Mitarbeit von UBA und BMU in den Normungsgremien.
• Gezielte Forschungsarbeiten die relevante Umweltaspekte in den Blick nehmen und deren Ergebnisse in den Normungen berücksichtigt werden.
• Eine ausreichende Anzahl an Vertreterinnen und Vertretern aus dem Umweltbereich in den einzelnen Normungsgremien.

Vorgehen im Projekt

Zur Untersuchung der verschiedenen Normungsstrategien und Ableitung von Handlungsmöglichkeiten wurden Fallanalysen zu normungspolitischen Optionen in drei Themenfeldern erarbeitet. Die Fallanalysen beschäftigen sich mit den Themen „Umweltrelevante Normung im Kontext der Bauproduktenverordnung“, „Umweltrelevante Normung im Kontext der Energieeffizienzrichtlinie“ und „Umweltrelevante Normung im Kontext der Industrieemissionsrichtlinie“.

Darüber hinaus wurden etwa 100 Interviews durchgeführt. Sie liefern insgesamt einen Überblick über die Relevanz und Akzeptanz der Normung für den Umweltschutz. Interviewt wurde ein breites Spektrum an Personen, die Berührungspunkte zur Normung haben. Vertreten waren Mitarbeitende aus UBA und BMU, Personen aus der Wirtschaft und von Normungsorganisationen sowie Normungsexpertinnen und -experten aus anderen Institutionen (zum Beispiel Umweltverbände).

Das Forschungsprojekt wurde im Auftrag des UBA durch die Technopolis Group in Zusammenarbeit mit Fraunhofer FOKUS durchgeführt.