Deutschland übergibt HELCOM-Vorsitz an Lettland

Die Covergrafik des Ostseeaktionsplans - zu sehen ein Ausschnitt der Ostsee mit einem Schiff zum Vergrößern anklicken
Für eine gesunde und nachhaltig genutzte Ostsee
Quelle: HELCOM

Am 1. Juli 2022 geht der zweijährige Vorsitz der Helsinki-Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee (HELCOM) turnusmäßig an Lettland. Unter deutschem Vorsitz konnten die Themen Biodiversität und Klima gestärkt, Lösungen für Munitionsaltlasten und Unterwasserlärm angegangen und Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Ostsee mit Nährstoffen, Schadstoffen und Abfällen vertieft werden.

Dr. Lilian Busse, Vizepräsidentin des Umweltbundesamtes und HELCOM-Vorsitzende 2020-2022, zieht eine positive Bilanz der deutschen Vorsitzzeit: „Die HELCOM-Mitglieder haben 2021 einen ambitionierten Zehnjahresplan verabschiedet, um die Ostsee wieder in einen guten Zustand zu versetzen. Es ist gelungen, Maßnahmen zu deutschen Schwerpunktthemen wie Überdüngung, Schadstoffe, Munitionsaltlast und Unterwasserlärm zu vereinbaren. Ein wichtiger Schritt ist, dass künftig ⁠Klima⁠- und Meeresschutz zusammen gedacht und Ökosysteme wie Seegraswiesen, die Kohlenstoff binden können, zum Nutzen für ⁠Biodiversität⁠ und Klima gestärkt werden sollen.“

Zu den Festlegungen des Ostseeaktionsplans gehört unter anderem auch, dass 30 % der Ostsee unter Schutz, ein Drittel davon unter strengen Schutz, gestellt und das Strandmüllaufkommen bis 2030 halbiert werden sollen. Aktualisierte Reduktionsziele für den Eintrag von Nährstoffen und zahlreiche Maßnahmen schreiben die Entschlossenheit der HELCOM-Mitglieder fort, gegen die Überdüngung, vor allem durch die Landwirtschaft, und ihre Folgen für die Ostsee vorzugehen. Jetzt gilt es, den neuen ambitionierten Ostseeaktionsplan auch ehrgeizig umzusetzen.

Die deutsche Vorsitzzeit fiel in die Zeit der COVID-Pandemie. Dr. Lilian Busse zeigt sich dankbar für den Kooperationsgeist der HELCOM-Mitglieder, durch den es gelungen ist, politisch wichtige Entscheidungen wie den Ostseeaktionsplan erfolgreich zu verhandeln. Der Krieg gegen die Ukraine stellt die Ostseezusammenarbeit vor große Herausforderungen. Es gilt die politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges im Einklang mit dem Schutz der Ostsee zu gestalten und die Umsetzung des Ostseeaktionsplan zu verwirklichen.

Deutschland hatte den HELCOM-Vorsitz vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2022 inne. Das Umweltbundesamt stellte mit Dr. Lilian Busse den Vorsitz, Schleswig-Holstein mit Dr. Johannes Oelerich, Leiter der Abteilung Wasserwirtschaft, Meeresschutz und Küstenschutz im schleswig-holsteinischen Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, den stellvertretenden Vorsitz vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021. Ab 1. Juli 2021 übernahm für Mecklenburg-Vorpommern Dr. Andreas Roepke, Referatsleiter für Gewässer- und Meeresschutz im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, den stellvertretenden Vorsitz.