Informationen zur Abfallverbringung in der COVID-19 Krise

COVID-19 hat auch Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen. So erreichen uns immer wieder Fragen zum Grenzverkehr mit Abfällen und auch zum Umgang mit den Transportpapieren. Teilweise gab es den Wunsch nach einheitlichen Regelungen – in Deutschland und in der EU.

Diese sind aber schwer zu erfüllen – insbesondere auch, da die Bedingungen in den einzelnen Behörden, Bundesländern und EU-Staaten sehr unterschiedlich sind. Zugleich können sich die Regelungen angesichts der zeitlichen Entwicklung der Pandemie regional bzw. länderbezogen sehr schnell ändern und erfordern unter Umständen kurzfristig umzusetzende Maßnahmen. Somit haben wir uns entschieden, hinsichtlich der Regelungen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung die Informationen der jeweiligen Behörden und Institutionen zusammenzustellen und für alle transparent zu machen. Dies soll es ermöglichen, einen schnellen Überblick zu aktuellen Anforderungen, Richtlinien und Informationen in der EU, in Deutschland und im Zuständigkeitsbereich der einzelnen Regionalbehörden zu erhalten.

Die Informationen werden regelmäßig von uns aktualisiert. Wir stehen dazu im Kontakt mit den zuständigen Behörden.

Zugleich leitet sich aus den hier gesammelten Informationen keine Rechtsverbindlichkeit ab. Sie dienen der Information und Orientierung. Soweit möglich sind Links angegeben.

Einige Informationen, z.B. die der Europäischen Kommission, liegen zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausschließlich in Englisch vor.

Informationen der Europäischen Kommission:

Informationen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung während der COVID-19 Krise auf der Internetseite der Kommission: https://ec.europa.eu/environment/waste/shipments/index.htm unter „COVID19 - waste shipment – specific information from competent authorities in Member States“.  Bezüglich DEU wird auf die Webseite des UBA verwiesen.

Leitfaden zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung in der Corona-Krise: https://ec.europa.eu/environment/waste/shipments/pdf/waste_shipment_and_...

Liste der nationalen Maßnahmen hinsichtlich möglicher Restriktionen an den Grenzen von EU Mitgliedsstaaten: https://ec.europa.eu/transport/coronavirus-response_en

Kommunikation der EU Kommission zu sog. „Grünen Korridore” (engl. green lanes) für Abfalltransporte: https://ec.europa.eu/transport/sites/transport/files/legislation/2020-03... );

Leitlinien zu Maßnahmen der Grenzsicherung vor dem Hintergrund des Gesundheitsschutzes und der Grundversorgung mit essentiellen Waren und Dienstleistungen: https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/what-we-do/pol... 

Informationen für Deutschland

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/kontrollen-an-...

Informationen der zuständigen Behörden auf regionaler Ebene

Bezirksregierung Arnsberg (NRW): https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/g/grenzueberschreitende_verbri...

Bayern: https://www.abfallratgeber.bayern.de/gewerbe/abfallimport_abfallexport/i...

Hamburg: https://www.hamburg.de/abfallverbringung/13771270/abfallverbringung-covi...

Bezirksregierung Münster (NRW): https://www.bezreg-muenster.de/de/umwelt_und_natur/abfall/index.html

Bezirksregierung Detmold (NRW): https://www.bezreg-detmold.nrw.de/

Niedersachsen: https://www.ngsmbh.de/notifizierung/index.html  und https://www.ngsmbh.de/aktuell/index.html

Regierung Oberpfalz (Bayern): https://www.regierung.oberpfalz.bayern.de/

SAA (Baden-Württemberg): http://www.saa.de/

Sachsen-Anhalt: https://lvwa.sachsen-anhalt.de/das-lvwa/landwirtschaft-umwelt/kreislauf-und-abfallwirtschaft-bodenschutz/abfallrechtliche-nachweisverfahren/

Sachsen: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=16294&art_param=604

SAM (Rheinland-Pfalz): https://www.sam-rlp.de/service/neueste-meldungen/ 

Eine Übersicht, wie die einzelnen Behörden aktuell (in der COVID – 19 Krise) dem Umgang mit Transportdokumenten und Notifizierungen gestalten, entnehmen Sie bitte der folgenden Tabelle: Ergebnisse Abfrage-Bundesländer COVID19 (xlsx).

Teilen:
Artikel:
Drucken Senden
Schlagworte:
 COVID-19