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Was sind die zentralen Ergebnisse der UBA-Studie „Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)“?

Die Verbandsklagemöglichkeiten für anerkannte Umweltvereinigungen sind ein effektives Instrument für einen wirksamen Umweltschutz. So führen die Rechtsschutzmöglichkeiten des UmwRG bereits in der Konzeptionsphase von Vorhaben bzw. durch Beteiligung der anerkannten Umweltvereinigung im Verwaltungsverfahren zu einer besseren Berücksichtigung von Umweltbelangen.

Desweiteren arbeiten die Umweltvereinigungen zunehmend professionell. Die Erfolgschancen einer Klage wägen die Vereinigungen genau ab. Sie klagen nur in wenigen, ausgewählten Fällen mit guten Erfolgsaussichten.

Eine Klageflut durch die Umweltverbandsklage – wie oft befürchtet – kann daher nicht konstatiert werden. Die ⁠UBA⁠-Studie „Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)“ steht auf der Internetseite des UBA zum kostenlosen Download zur Verfügung.

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 Rechtsschutz

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