Verkehrsplanung

Verkehrsstau in der Großstadt. Ampeln auf grün, aber nichts geht mehr.zum Vergrößern anklicken
Die Verkehrsplanung kann dem Verkehrslärm entgegenwirken.
Quelle: photoinsel / Fotolia.com

In der kommunalen Verkehrsplanung werden Weichen gestellt, die das Verkehrsgeschehen einer Gemeinde maßgeblich beeinflussen.

Inhaltsverzeichnis

 

Überblick

Die kommunale Verkehrsplanung entscheidet darüber, wie viel Fläche dem fließenden und ruhenden Auto- und Lkw-Verkehr und wie viel den Fahrradfahrern und Fußgängern zur Verfügung steht, wie viel Geld in den Ausbau der Infrastruktur für die einzelnen Verkehrsarten investiert wird, wie das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs gestaltet wird und vieles mehr. Dabei muss sie ganz verschiedenen Anforderungen genügen. In der Regel steht die Sicherung der Erreichbarkeit der Stadt und ihrer Quartiere an erster Stelle. Handel und Gewerbe sind für den Gütertransport und für die Gewinnung von Kunden auf gute Verkehrsanbindungen angewiesen. Gleichzeitig darf die Gemeinde nicht im Verkehr ersticken, sondern soll attraktiv für ihre Bewohner sein. Die Straßen müssen sicher sein, Schadstoffgrenzwerte müssen eingehalten werden, der Verkehrslärm darf die Gesundheit der Bewohner nicht beeinträchtigen und soll möglichst überhaupt nicht stören.

In den letzten Jahren haben die Gemeinden weniger Geld zur Verfügung. Sie müssen genauer als früher wissen, wie viel sie für welche Verkehrsträger und für welche Projekte ausgeben. Auch die Verkehrsplanung muss mehr als früher nach Maßnahmen suchen, die kostengünstig und dennoch wirksam sind. Wenn eine Gemeinde in dieser Situation stärker auf die Fahrrad- als auf die Autoerschließung setzt, muss das nicht mit Mobilitätseinbußen für die Bewohner einhergehen. Die Maßnahme kann ganz im Gegenteil sogar eine Attraktivitätssteigerung des betreffenden Gebiets bedeuten.

Die moderne Verkehrsplanung ist eng verzahnt mit der Stadtentwicklungsplanung. Mit der Ausweisung von Siedlungsflächen kann mehr oder weniger Verkehr entstehen, je nachdem, ob die Siedlungsdichte eine attraktive Bedienung mit öffentlichen Verkehrsmitteln erlaubt. Die zurückgelegten Distanzen sind umso geringer  - und damit auch dafür geeignet, zu Fuß zu gehen oder mit dem Rad zu fahren − je besser ein Gebiet mit Versorgungs-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen ausgestattet ist.

 

Projekt: Zielkatalog nachhaltige Mobilität

Mit dem Zielkatalog Nachhaltige Mobilität (siehe Liste) liegt ein umfassender, praxiserprobter Katalog von Qualitätszielen und Indikatoren für die kommunale Verkehrsplanung vor, der alle wichtigen Fragestellungen von der Siedlungsentwicklung bis zur Gesundheitsvorsorge abdeckt. Mehrere Städte erprobten den im Auftrag des UBA erstellten Katalog. Die Städte Erfurt, Görlitz, Herdecke und Lörrach setzten sich jeweils eigene Ziele und beschritten bei der Umsetzung eigene Wege. Alle Städte jedoch führten die Diskussion über stadtspezifische Zielsetzungen ressortübergreifend und bezogen auch Lokale-Agenda-21-Gruppen ein. Aus den Erfahrungen des Projekts entstand ein Leitfaden, der eine Fülle von Anschauungsmaterial für andere Städte bietet, die ebenfalls einen Prozess der nachhaltigen Mobilität einleiten wollen.

Mit der Anwendung des Qualitätsziele- und Indikatorenkatalogs gewinnen sie ein systematisches, inhaltlich fundiertes Controllinginstrument für die Verkehrsentwicklungsplanung. Das stadt- und verkehrsplanerische Oberziel „Nachhaltige Mobilität“ wird umfassend beschreibbar, der Weg zur Zielerreichung überprüfbar und die gesamte Verkehrsentwicklungsplanung transparenter. Die Beteiligung von interessierten Bürgern und Bürgerinnen an der Verkehrsentwicklungsplanung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 erhöht längerfristig Verständnis und Akzeptanz bei der Maßnahmenplanung und -umsetzung.

 

Projekt: Gemeindeverkehrsplanungsgesetz

In den Gemeinden entwickelte sich der Verkehr zu einem Umweltproblem ersten Ranges. Eine nachhaltige Verbesserung der Situation können sie nur über Gesamtverkehrskonzepte erreichen, die Problemlösungsbeiträge aus der Bauleitplanung, der Nahverkehrspläne für den öffentlichen Personennahverkehr, des umweltbezogenen Verkehrsordnungsrechts etc. integrieren. Die derzeitige Rechtslage beeinträchtigt jedoch die Relevanz dieser Konzepte. Ein Gemeindeverkehrsplanungsrecht gibt es nicht. Kommunale Verkehrsplanung ist informelle Planung, die nur partiell Rechtsverbindlichkeit erlangt. Damit einher geht eine eklatante Durchsetzungsschwäche. Die Kommune kann daher konzeptionell vorgesehene Maßnahmen rechtlich ohne weiteres unterlassen oder erheblich ändern. Nicht konzeptionell begründete Maßnahmen kann sie genauso einfach und ohne Konsistenzprüfung ergreifen. Dies nimmt einem konzeptionellen Ansatz weitgehend seine Steuerungswirkung.

Der im Auftrag des UBA erstellte Entwurf eines Gemeindeverkehrsplanungsgesetzes, enthält folgende zentrale Regelungen:

  • Die Verpflichtung der Gemeinden zur Aufstellung eines Verkehrsplans,
  • verbindliche Immissionsgrenzwerte für Lärm und Luftschadstoffe,
  • die Verpflichtung der Gemeinden, einen Sanierungsplan aufzustellen, wenn bestimmte Belastungsschwellen überschritten sind,
  • die Verpflichtung der Gemeinden zur Aufstellung eines Verkehrsbegleitplans, wenn ein Projekt oder eine andere Planung verkehrliche Auswirkungen erwarten lassen, die dem Verkehrsplan zuwiderlaufen,
  • ordnungsrechtliche Vollzuginstrumente,
  • Verfahrensvorschriften zur Abstimmung des Verkehrsplans mit anderen örtlichen und überörtlichen Fachplanungen,
  • eine Modifikation des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, die die Planungsautonomie der Gemeinden respektiert
 

Projekt: Kosten reduzieren - Umwelt entlasten (LCTP)

Kalkulationsunterlagen: Für Verkehrsinfrastruktur, den Betrieb öffentlicher Verkehrsmittel und die Minderung oder Beseitigung von Umweltlasten aus dem Verkehr geben die Kommunen viel Geld aus. Dabei ist nicht immer ohne weiteres transparent, wie hoch die Ausgaben für den Verkehr wirklich sind, und welchen Verkehrsträgern wie viel zufließt. Die Öffentlichkeit diskutiert zwar die Subventionen für den Öffentlichen Personennahverkehr kritisch, es fehlt jedoch ein Überblick über die Bezuschussung des motorisierten Individualverkehrs. Den nichtmotorisierte Verkehr betrachten die Kommunen bisher gar nicht unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten.

Mit LCTP können Kommunen sich einen Überblick über ihre gesamten Verkehrsausgaben verschaffen. LCTP steht für Least Cost Transportation Planning und bietet nicht nur eine Jahresübersicht der Verkehrsausgaben im Haushaltsplan. Es ermöglicht auch, Kosten und Umweltwirkungen von Planungsvarianten zu bewerten. Daneben gestattet es eine Prüfung, ob die für die Unterhaltung der Verkehrsanlagen eingesetzten Mittel ausreichen oder ob die Stadt von der Substanz lebt.

Der „Leitfaden - LCTP-Anwendung in Kommunen“ bietet eine Arbeitshilfe für die Anwendung in Finanz- oder Verkehrsämtern der Kommunen sowie in Planungsbüros. Hilfestellung für die Berechnung geben daneben zwei Excel-Arbeitsblätter „Mittelbare Ausgaben“.

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