Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren (§-11-Liste)

Zwei Hände werden in einen Wasserstrahl gehalten. Im Hintergrund scheint die Sonnezum Vergrößern anklicken
Sauberes Trinkwasser gehört zu den Grundbedürfnissen des Menschen.
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Die Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 11 der Trinkwasserverordnung ist eine Liste des Bundesministeriums für Gesundheit und wird vom Umweltbundesamt geführt und aktualisiert.

Die Geschäftsstelle zur Führung der §-11-Liste im Umweltbundesamt ist im Fachgebiet II 3.3 „Trinkwasserressourcen und Wasseraufbereitung“ verankert und für die Fortschreibung der Liste verantwortlich.

Änderungen der §-11-Liste können auf Antrag oder von Amts wegen erfolgen. Einzelheiten über das Zulassungsverfahren von Aufbereitungsstoffen und Desinfektionsverfahren sind in einer Geschäftsordnung festgelegt. Anträge sind unter Verwendung der entsprechenden Antragsformulare bei der Geschäftsstelle einzureichen:

Gebühren für die Bearbeitung von Anträgen nach § 11 TrinkwV 2001  gemäß der Trinkwasser-Gebührenverordnung betragen:

  • Aufnahme eines Stoffes oder eines Desinfektionsverfahrens in die Liste ohne erweiterte Wirksamkeitsprüfung  3 500 € – 4 500 €
  • Aufnahme eines Stoffes oder eines Desinfektionsverfahrens in die Liste mit erweiterter Wirksamkeitsprüfung  7 000 € – 8 000 €

Ausnahmegenehmigungen gemäß § 12

Ist für die Entscheidung des Umweltbundesamtes nach § 11 Absatz 3 Satz 1 TrinkwV 2001 eine Erprobung des beantragten Aufbereitungsstoffes oder Desinfektionsverfahrens erforderlich, so kann das Umweltbundesamt gemäß § 12 Absatz 1 TrinkwV 2001 auf Antrag befristete Ausnahmen von § 11 Absatz 1 Satz 1 und 5 sowie Absatz 2 TrinkwV 2001 genehmigen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass durch die Erprobung keine Gefährdung der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt zu erwarten ist. Die Veröffentlichung der Ausnahmegenehmigungen wird in zwei Teilen bekanntgegeben:

  • Teil A  „Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren in der erweiterten Wirksamkeitsprüfung“ beinhaltet die für die Erweiterte Wirksamkeitsprüfung (EWP) erteilten Ausnahmegenehmigungen, die zeitlich begrenzt sind und sich nur auf die konkret benannten Wasserversorgungsanlagen beziehen. Ein gesonderter Antrag gemäß § 12 TrinkwV 2001 ist nicht erforderlich, da dieser schon im Antrag auf Änderung der Liste gemäß § 11 TrinkwV 2001 eingeschlossen ist.
  • Teil B „Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren zur allgemeinen Erprobung auf Antrag“: Bei Aufbereitungsstoffen und Desinfektionsverfahren, die die EWP erfolgreich bestanden haben, ist es erforderlich, für einen begrenzten Zeitraum eine breiter angelegte allgemeine Erprobung durchzuführen. Die aktuellen  Stoffe und Verfahren, die sich in der allgemeinen Erprobungsphase befinden, werden in Teil B bekanntgemacht. Wer einen in Teil B aufgeführten Aufbereitungsstoff oder ein dort aufgeführtes Desinfektionsverfahren einsetzen möchte, muss vorher beim Umweltbundesamt eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 TrinkwV 2001 beantragen. Anträge sind unter Verwendung der nachfolgenden Antragsformulare bei der Geschäftsstelle einzureichen:

Gebühren für die Bearbeitung von Anträgen nach § 12 TrinkwV 2001 gemäß der Trinkwasser-Gebührenverordnung betragen:

  • Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Erprobung von Aufbereitungsstoffen oder Desinfektionsverfahren nach § 12 Absatz 1 Satz 1 der Trinkwasserverordnung auf Antrag  400 € – 500 €

Das UBA kann gemäß § 12 Absatz 2 TrinkwV 2001 die Ausnahmegenehmigungen widerrufen, wenn sich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Aufbereitungsstoff oder das Desinfektionsverfahren den Anforderungen des § 11 Absatz 3 Satz 1 TrinkwV 2001 nicht genügt.

Zurzeit gilt die Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 11 der TrinkwV 2001 in der Fassung der 18. Änderung, Stand Oktober 2015. Die gültige §-11-Liste und die aktualisierte Bekanntgabe der Ausnahmegenehmigungen gemäß § 12 TrinkwV 2001 werden im Bundesanzeiger veröffentlicht.

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 Aufbereitungsstoffe  Desinfektionsverfahren  wasser
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