Förderung und Forschung

Die gezielte finanzielle Förderung angewandter Forschung hat die wissenschaftlich-technischen Grundlagen für die Altlastensanierung in Deutschland erheblich verbessert. Die Lösung des "Altlastenproblems" ist heute im Wesentlichen technisch beherrschbar, allerdings nicht immer mit einem angemessenen finanziellen Aufwand.

Inhaltsverzeichnis

 

Nationale Altlastenforschung

Die Bundesrepublik Deutschland hat seit den 1980er-Jahren erheblich in die Altlastenforschung investiert. Das Bundesforschungsministeriums (BMBF) hat gemeinsam mit Eigenanteilen Dritter dabei mehr als 300 Millionen Euro aufgewendet. 

Vom BMBF geförderte Förderschwerpunkte, Forschungsverbünde und Forschungsprogramme trugen erheblich zur Weiterentwicklung des Standes von Wissenschaft und Technik im Wechselspiel von Innovation und Nachhaltigkeit bei, so zum Beispiel:

  • KORA   – Kontrollierter natürlicher Rückhalt und Abbau von Schadstoffen bei der Sanierung kontaminierter Grundwässer und Böden
  • RUBIN – Anwendung von durchströmten Reinigungswänden zur Sanierung von Altlasten
  • REFINA – Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und nachhaltiges Flächenmanagement
  • SAFIRA – Sanierungsforschung in regional kontaminierten Aquiferen
  • SAFIRA II –Revitalisierung von großflächig und komplex kontaminierten Standorten
  • TASK – Terra-, Aqua- und Sanierungskompetenzzentrum.


Mit dem Abschluss dieser altlastbezogenen Forschungsinitiativen richtet das BMBF seinen Fokus auf Aspekte des nachhaltigen Landmanagements. Dennoch bleiben einige wissenschaftlich-technische Herausforderungen bestehen, insbesondere wenn es um großräumige und komplexe Schadensfälle geht: wie Altablagerungen in ehemaligen Braunkohletagebauen oder historisch gewachsene Großstandorte zum Beispiel der Chemieindustrie. Hier können Schäden in der Regel nicht mit konventionellen und verhältnismäßigen Maßnahmen in überschaubaren Zeiträumen saniert oder Gefahren abgewehrt werden.

Besondere Herausforderungen stellen in diesen Fällen das Festlegen verhältnismäßiger Sanierungsziele sowie die optimale Konfiguration von Schadstoffquellen- und Fahnensanierungsmaßnahmen dar.  Hier bedarf es auch weiterhin einer wissenschaftlichen Begleitung.

 

Europäische Forschung

Auch in Europa wurde etwa zeitgleich zur deutschen Entwicklung das Thema Altlastenbearbeitung und Flächenrecycling in den EU-Forschungsrahmenprogrammen (FRP) adressiert und mit umfangreichen Forschungsmitteln, Projekten und Initiativen unterstützt. Einen Überblick dazu gibt das Europäische Informationsportal EUGRIS , ein Produkt des fünften FRP, das vom Umweltbundesamt koordiniert wurde.

Durch die Forschungsmittel der EU wurden ebenso Netzwerkinitiativen, wie beispielsweise das Common Forum on Contaminated Land oder das „Network for Industrially Contaminated Land in Europe“ (NICOLE) sowie transnationale Forschungsverbünde wie  „Sustainable Management of Soil and Groundwater under the Pressure of Soil Pollution and Soil Contamination“ (SNOWMAN)  ermöglicht.

 

Nationale Projektförderung

Nationale Projektförderung

Förderprogramme und -modelle zur Altlastensanierung sind, wie auch die Vollzugskompetenz, den Zuständigkeiten entsprechend organisiert und finanziell ausgestattet. Im föderalen System der Bundesrepublik sind diese Aufgaben den Bundesländern übertragen.

Der Bund hat eine weitreichende Projektförderung im Rahmen des Verwaltungsabkommens zur Regelung der Finanzierung ökologischer Altlasten (VA-Altlastenfinanzierung) mit den neuen Bundesländern ermöglicht (Artikel GP). Im Rahmen dieses Verwaltungsabkommens wird auch die “Braunkohlesanierung„ finanziert.

Für die „Wismut-Sanierung“ hat der Bund als Rechtsnachfolger der DDR rund 6 Milliarden Euro vorgesehen. Dieses Bergbausanierungsprogramm des Bundes begann 1991 und soll bis zum Jahr 2020 abgeschlossen werden.

In das Altlastenprogramm der Bundeswehr flossen im Zeitraum von 1991 bis 2008 etwa 400 Millionen Euro.

Im Bereich der Altlastensanierung stehen vom Bund derzeit keine allgemeinen Förderprogramme für die Weiterentwicklung von Techniken und Verfahren oder für eine Einzelprojektförderung zur Verfügung. Ausnahme ist der Umweltforschungsplan  im Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch eine Förderfähigkeit für neue technische Verfahren bei der Deutschen Bundesstiftung Umwelt in Frage kommen.

 

Projektförderung der EU

Der überwiegende Teil der Projektförderung zur Altlastenthematik und zum Flächenrecycling wurde durch die Forschungsrahmenprogramme der EU beginnend mit dem vierten FRP unterstützt. Analog zu den nationalen Förderschwerpunkten sind diese Schwerpunkte nur noch sekundär oder in unmittelbarer Verbindung mit aktuellen Schwerpunkten förderfähig.

Mit dem sechsten FRP wurden erste Schritte unternommen, die Koordinierung und Zusammenarbeit auf Programmebene durch eine Vernetzung der einzelstaatlichen Forschungsprogramme voranzubringen. Das ERA-NET-Programm der Europäischen Kommission soll die Koordinierung und gegenseitige Öffnung der nationalen und regionalen Forschungsprogramme unterstützen. Es zielt auf eine langfristige Zusammenarbeit zwischen den nationalen Programmen ab, so wie es mit dem SNOWMAN-Netzwerk auch über den Rahmen der europäischen Förderung hinaus gelungen ist.

Aber auch mit dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem LIFE+-Programm werden wirksame Förderinstrumente bereitgestellt, die stärker auf den praktischen Vollzug und den Nutzen für die Kommunen abstellen. Der EFRE berücksichtigt auch in besonderem Maße die speziellen territorialen Eigenschaften. Die Maßnahmen des EFRE sind darauf ausgelegt, die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Probleme in städtischen Gebieten zu verringern.

Für die Bundesländer stehen im Rahmen des EFRE (English ERDF) spezielle Operationelle Programme (OP) für den laufenden Zeitraum von 2014-2020 zur Verfügung. INTERREG V untegliedert sich in die mit A-C gekennzeichneten aktuellen Förderregionen. Daneben stehen im INTERREG V C mit (Urbact III, Interact III and ESPON) zusätzliche Netzwerksprogramme zur Verfügung.

Als spezielle Unterstütungsinstrumente der Europäischen Regionalpolitik sei auch auf JASPERS: Joint Assistance to Support Projects in European Regions, JEREMIE: Joint European Resources for Micro to medium Enterprises und JESSICA: Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas verwiesen.