4.1 Welche Bedingungen sollten Sie bei der Anpassung beachten?

In Modul 3 haben Sie Ideen und Konzepte für Anpassungsmaßnahmen zum Umgang mit den in Modul 2 identifizierten Betroffenheiten entwickelt, diese anhand verschiedener Kriterien bewertet und Ideen für die Finanzierung einzelner Maßnahmen gesammelt. Jetzt geht es darum, die Maßnahmen umzusetzen oder in einer Strategie zusammenzuführen.

Wie lässt sich Anpassung mit kommunalen Aufgaben verknüpfen?

Wichtig ist hierbei, dass Sie übergreifende Rahmenbedingungen beachten. Hierunter fallen etwa rechtliche Vorgaben, die Verknüpfung mit anderen kommunalen Aufgaben oder das Erkennen und Nutzen von Gelegenheitsfenstern.

Partizipation

Wichtige Kooperationspartner für die Anpassung finden sich nicht nur innerhalb Ihrer Kommune. Für die Entwicklung von Maßnahmen und Strategien können auch Netzwerke mit anderen Kommunen aus Ihrer Region oder überregionale Partnerschaften mit anderen Kommunen, die eine ähnliche Struktur aufweisen, hilfreich sein. Vielleicht gibt es in der Nähe Ihrer Kommune auch eine größere Stadt, die sich bereits mit den Folgen des Klimawandels auseinandergesetzt hat und mit der Sie zusammenarbeiten können. Gerade wenn es um Hochwasserschutz geht oder darum, durch die Freihaltung von Frischluftentstehungsgebieten einen Hitzeinseleffekt zu vermeiden, kann eine Kooperation mit benachbarten Städten und Gemeinden sinnvoll sein. Konkrete Anknüpfungspunkte ergeben sich häufig, wenn Ihre Kommune Teil einer Metropolregion ist, Sie sich bereits zu bestimmten Themen in kommunalen Zweckverbünden befinden oder über die gemeinsame Nutzung von Gewässern in Austausch mit anderen Kommunen stehen.

In den vorangegangenen Modulen haben Sie bereits gelernt, dass die Entwicklung von Anpassungsmaßnahmen eine Querschnittsaufgabe ist. Doch was bedeutet dies für die Umsetzung von Anpassungsaktivitäten? Ein wichtiger Schritt ist es, eine integrale, also ressort- und handlungsfeldübergreifende Zusammenarbeit zu etablieren, etwa durch eine Arbeitsgruppe Anpassung. So können  Anpassung und andere kommunalen Aufgaben auf Wechselwirkungen geprüft werden. Dabei kommt vor allem dem Mainstreaming eine wichtige Rolle zu. Mainstreaming bezeichnet die Integration von Anpassungsaspekten in reguläre, alltägliche Entscheidungsprozesse. Mögliche Integrationspunkte für das Thema Anpassung sind Raum- und Regionalplanung, Stadtentwicklungsprogramme sowie Flächennutzungs- und Bebauungspläne. Auf diese Weise kann die Anpassung mit anderen kommunalen Entwicklungszielen verbunden werden.

Integration

Das Mainstreaming des Themas Anpassung ist die Grundlage dafür, dass Sie potentielle Konflikte rechtzeitig erkennen und Synergien voll ausschöpfen können. Konflikte können etwa zwischen Klimaschutz und Anpassung entstehen, wenn eine aus energetischen Gründen sinnvolle Innenstadtverdichtung gleichzeitig den unerwünschten Hitzeinseleffekt und damit die gesundheitliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger verstärkt. Auch kann in wachsenden Kommunen der Wohnungsbau mit der Freihaltung von Flächen für die Frischluftgewinnung konkurrieren. In schrumpfenden Kommunen können Leerstände hingegen genutzt werden, um fehlende Freiflächen zu schaffen.

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen bestehen für die Anpassung?

Anpassung spielt auch in der Rechtsprechung eine zunehmend wichtige Rolle. Dies geschieht entweder implizit, etwa im Bereich des Katastrophenschutzes, oder auch explizit: Bauleitpläne müssen so nach BauGB (§1 Abs. 5) „dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwicklung, zu fördern […].“ In Zukunft wird die Anpassung noch in weitere Bereiche der Rechtsprechung einfließen. Derzeit wird beispielsweise geprüft, wie sich Belange der Anpassung in die Strategische Umweltprüfung (SUP), die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) oder in Normen und Standards integrieren lassen. Gleichzeitig ist bei Anpassungsvorhaben auch zu prüfen, wo bei der Umsetzung Konflikte mit rechtlichen Rahmenbedingungen möglich sind.

Wann ist der richtige Zeitpunkt für Anpassungsaktivitäten?

Wann der richtige Zeitpunkt für Anpassungsmaßnahmen ist, hängt in erster Linie von der Dringlichkeit des Handelns an. Je kurzfristiger eine Betroffenheit voraussichtlich eintreten wird und je umfangreicher diese ist, desto schneller sollten Sie Gegenmaßnahmen definieren und implementieren. Doch auch wenn Betroffenheiten erst längerfristig relevant werden, ist es von Vorteil, diesen zeitnah und aktiv zu begegnen. Grund dafür ist, dass rechtzeitiges, vorausschauendes Handeln in den meisten Fällen kostengünstiger ist als abzuwarten. Zudem dauert es bei einigen Maßnahmen länger, sie zu planen und zu implementieren, sodass eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich ist. Dies gilt besonders für Infrastrukturvorhaben. Wenn Sie also den richtigen Handlungszeitpunkt bestimmen wollen, sollten Sie fragen,  wann eine (starke) Betroffenheit durch den Klimawandel eintritt und wieviel Vorlaufzeit Sie für die Planung, Umsetzung und Wirkung einer Anpassungsmaßnahme benötigen.

Bedenken Sie auch, dass die Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen einfacher und kostengünstiger wird, wenn Sie Gelegenheitsfenster wie etwa ohnehin geplante Umbaumaßnahmen nutzen. Dadurch, dass derzeit Umsetzungsprozesse zur Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) oder zur Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) laufen, können Sie beispielsweise Hochwasserschutzmaßnahmen sehr gut in laufende Prozesse integrieren und umfangreiche Synergieeffekte nutzen.

Die Anpassung kann auch als Beschleuniger für Ideen oder Projekte genutzt werden, wenn durch Betroffenheiten zusätzlicher Handlungsbedarf entsteht. So dient die Anpassung als Hebel, um bisher vielleicht nicht vollständig finanzierte, aber sinnvolle Projekte umsetzen zu können.

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