1.4 Welche Aufgaben kommen auf Ihre Kommune zu?

Der Klimawandel und seine Folgen haben einen direkten Einfluss auf die Tätigkeitsbereiche von Kommunen, und zwar sowohl im Bereich der freiwilligen oder pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben als auch im Bereich der übertragenen Aufgaben.

Die Rolle der Kommunen

Darunter fallen insbesondere:

  • Planung (Stadtentwicklungsplanung, städtebauliche Rahmenpläne),
  • Bauen (Bauleitpläne, Bebauungspläne), 
  • Grün (öffentliche Parks und Gärten), 
  • Mobilität und Verkehr (Bau und Unterhaltung von Gemeindestraßen, Bereitstellung des ÖPNV), 
  • Versorgungs- (Elektrizität, Gas, Wasser) und Entsorgungsaufgaben (Abwasserentsorgung, Müllabfuhr), 
  • Umweltämter, 
  • die Gesundheit der Einwohner 
  • Klimaschutz sowie
  • die langfristige Strategieplanung (Umgang mit demographischem Wandel, Klimaschutz).

Kommunen kommt damit eine zentrale Rolle bei der Anpassung an den Klimawandel zu. Diese Rolle wird auch im Rahmen der Anpassungsplanung des Bundes, insbesondere in der Deutschen Anpassungsstrategie und dem dazugehörigen Fortschrittsbericht, hervorgehoben. Auch der Deutsche Städtetag betont die Bedeutung und Handlungsmöglichen von Städten für die Anpassung an den Klimawandel, etwa in diesem Positionspapier. Für eine Übersicht zu den Pflichtaufgaben der Daseinsvorsorge, die von Folgen des Klimawandels berührt werden, können Sie diese kompakte Argumentationshilfe des Klimalotsen konsultieren. 

"Die Folgen des Klimawandels haben wir alle schon zu spüren bekommen. Vor allem Sturm, Gewitter und Starkregen bereiten uns und anderen Städten zunehmend Probleme. Deshalb ist es umso wichtiger, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Wege zu finden, wie wir uns an den Klimawandel anpassen und seine Auswirkungen mindern können"
Bürgermeister Christoph Tesche aus Recklinghausen

Die Rolle der Kommunen beinhaltet dabei nicht nur direkte Zuständigkeiten im Rahmen der Daseinsvorsorge. Kommunen haben auch die Aufgabe, einen umfassenden Anpassungsprozess im Austausch und in Abstimmung mit allen relevanten Akteuren anzustoßen, zu koordinieren und zu moderieren. Nur so können Sie Risiken für die Einwohner Ihrer Kommune, die kommunale Infrastruktur oder das Stadtgrün in einem offenen und transparenten Prozess begegnen. Dabei ist es wichtig, mögliche Synergien und Konflikte mit anderen kommunalen Aufgaben rechtzeitig zu erkennen, damit Sie diese sinnvoll nutzen beziehungsweise diesen begegnen können. Auch ein starkes politisches Signal, etwa ein Ratsbeschluss, kann ein erster Schritt auf dem Weg zur effektiven Anpassung Ihrer Kommune an den Klimawandel sein. Informationen darüber, warum Anpassungsmaßnahmen für eine Kommune notwendig sind, finden Sie in der Arbeitsmappe zum Klimalotsen.

Wenn Sie über die Folgen des Klimawandels oder über mögliche Anpassungsmaßnahmen nachdenken, dann denken Sie in Zeiträumen von mehreren Jahren bis hin zu Jahrzehnten. Gute Zeitfenster für die Erarbeitung von Anpassungsmaßnahmen oder -strategien bieten sich deshalb bei der Überarbeitung langfristiger Planungsdokumente wie Flächennutzungs- oder Landschaftspläne, Hochwasserschutzpläne, Küstenschutz oder größerer Infrastrukturvorhaben Ihrer Kommune.

Auch wenn stets Unsicherheiten bestehen werden, sollten diese nicht zu Untätigkeit bei der Anpassung führen. Hier gilt das Vorsorgeprinzip. Und schon die regelmäßige Beobachtung und Auswertung aktueller Erkenntnisse für Ihre Kommune stellt einen wichtigen Schritt der Anpassung dar.

"Anpassung ist lokal. Die Städte können und wollen ihren Anteil haben bei der Definition von Agenden, bei inhaltlichen und strukturellen Entscheidungen und bei der ganz konkreten Umsetzung.
Städte stehen für die Hälfte der Weltbevölkerung und wir, die Bürgermeister, müssen unsere Städte und unsere Gesellschaften auch in dieser Situation, in der wir gefordert sind durch den Klimawandel und die Umsetzung von Klimaanpassung, führen. Und zu diesen Herausforderungen gehört auch ein größeres Risiko von Umweltschäden und Katastrophen."
Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch

Aufgabe: Zusammenstellung Ihres Anpassungs-Teams

Überlegen Sie mit Ihrer Vorgesetzten oder Ihrem Vorgesetzten, welche Kolleginnen und Kollegen mit regelmäßigen Inputs zu den Aktivitäten rund um die Folgen des Klimawandels in Ihrer Kommune beitragen sollten. Versuchen Sie möglichst viele unterschiedliche Kompetenzen in diese Gruppe von Experten aufzunehmen (siehe Liste von betroffenen Aufgabenbereichen oben). Wenn festgelegt wurde, auf welche Personen Sie zählen können, senden Sie (oder Ihre Chefin beziehungsweise Ihr Chef) eine kurze Email an die Betreffenden. Schildern Sie, dass die Verwaltung die Relevanz der Folgen des Klimawandels für die Kommune untersucht und gegebenenfalls Aktivitäten zur Anpassung an Veränderungen umsetzen wird – hierfür werden über die nächsten Monate immer wieder Erfahrungen und Expertise von vielen Abteilungen gebraucht. Skizzieren Sie kurz die Kernergebnisse der Recherchen zu bisherigen Extremwetterereignissen und kommenden Klimaveränderungen, oder hängen Sie die entsprechenden Dokumente an.

Wenn Sie die Zeit haben, tragen Sie Ihre Teammitglieder in diese Vorlage ein und geben Sie dem „Team“ einen Namen – das stärkt den Zusammenhalt.

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