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Letzte Änderung: 02.03.2011
von Rhein, Elbe, Oder und Donau stellen einen entscheidenden Beitrag zur Harmonisierung und Rechtsangleichung des anlagenbezogenen Gewässerschutzes in Europa dar. Nicht zuletzt der Zyanid-Unfall im rumänischen Baia Mare verdeutlichte welche katastrophalen Schäden derartige Unfälle nach sich ziehen können.
Maßnahmen zur Verbesserung der Störfallvorsorge und Anlagensicherheit in bezug auf unfallbedingte Gewässerbelastungen wurden daher in allen Internationalen Kommissionen zu einem vorrangigen Ziel erklärt.
Zu diesem Zweck wurden Arbeitsgruppen gebildet, die technische und organisatorische Maßnahmen zu einer verbesserten Störfallvorsorge mit der langfristigen Zielsetzung einer Harmonisierung der Genehmigungs- und Überwachungspolitik in den Mitgliedsstaaten erarbeiten sollen. Federführend ist auf nationaler Seite das Umweltbundesamt.
Da die Arbeiten der IKSR wegen des Sandoz-Störfalls von 1986 bereits früh einsetzten, hat die Internationale Kommission zum Schutz des Rhein (IKSR) historisch eine Art von Leitfunktion gegenüber den anderen Flussgebietskommissionen. Die aus den Empfehlungen der IKSR resultierenden Grundsatzanforderungen für den anlagenbezogenen Gewässerschutz wirken dabei über die Flussgebietskommissionen hinaus als Kristallisationskeime für entsprechende Anforderungen nach EU-Richtlinien bzw. ECE-Konventionen (siehe ”Erste Vertragsstaatenkonferenz (VSK) zur UN/ECE- Industriekonvention”).
Die erarbeiteten Maßnahmeempfehlungen wurden mittlerweile in einem Sammelband dokumentiert und können z.B. über die Website des IKSR-Sekretariats bezogen werden.
Historisch gesehen war das Internationale Übereinkommen zum Schutz der Elbe der erste Vertrag des wiedervereinten Deutschlands. Dieser Bedeutung gemäß haben die Arbeiten der IKSE zur Störfallvorsorge und Anlagensicherheit mittlerweile Vorbildfunktion für die Staaten in Mittel- und Osteuropa bei der Heranführung an die sicherheitstechnischen Standards der EU. So wurde beispielsweise als Konsequenz des rumänischen Zyanid-Unfalles im Theiß- Einzugsgebiet unter Federführung des Umweltbundesamtes eine Inventarisierung aller risikobehafteten Anlagen durchgeführt, die sich auf eine im Rahmen der IKSE entwickelte Methodik stützte. Diese Inventarisierung wird nunmehr auf das gesamte Donau-Einzugsgebiet ausgedehnt und wurde bis Mitte des Jahres 2001 abgeschlossen.
Weiterhin hat die IKSE für eine verbesserte Überwachung des Elbeeinzugsgebietes ein Vorhaben zur modellhaften Entwicklung einer Störfallbilanzierung aus Messdaten als besonders dringlich empfohlen. Zur Umsetzung hat das Umweltbundesamt im Juli 2000 das Vorhaben "Störfall-Erfassung im Elbeeinzugsgebiet und Entwicklung von Alarmkriterien für die internationale Gefahrenabwehrplanung” an das Masaryk Water Research Institute in Prag vergeben.
Als Ergebnis sollte ein immissionsorientierter Bewertungsrahmen für den ”Internationalen Warn- und Alarmplan Elbe” (IWAE) realisiert werden. Hintergrund ist, dass an der Elbe mit einer hohen Dunkelziffer an Unfällen mit gefährlichen Stoffen gerechnet werden muss. Dies erschließt sich zum einen aus dem im Gegensatz zu anderen Fluss-Systemen überproportionalen Anteil von Ölunfällen bei den Störfallmeldungen der vergangenen Jahre und zum anderen aus dem mangelhaften sicherheitstechnischen Zustand vieler Chemieanlagen an der Elbe. Schätzungen aus den Jahren 1996 und 1997 ergeben für die Elbe eine um den Faktor 100 höhere Störfallbelastung im Vergleich zum Rhein. Der Grossteil der Belastung ist auf Unfälle im tschechischen Elbeeinzugsgebiet zurückzuführen.
Bislang werden an der Elbe eine Reihe von Messdaten kontinuierlich und diskontinuierlich erfasst, jedoch noch keine Analysen dahingehend vorgenommen, welche Schadstoffe von störfallbedingten Gewässereinträgen stammen. Da aus diesem Grund Schadstoffwellen häufig nicht erkannt werden, ist auch keine Alarmierung über den Internationalen Warn- und Alarmplan Elbe (IWAE) seitens der Elbe-Messstationen vorgesehen.
Das Donaueinzugsgebiet ist durch den Zyanid-Unfall im rumänischen Baia Mare im Jahr 2000 in die Schlagzeilen gekommen. Das Umweltbundesamt hat in der Aufarbeitung dieses Unfalles im Bereich der Störfallprävention die Federführung übernommen. So ermitteln vom UBA beauftragte deutsche Fachleute zur Zeit kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen zur Erhöhung der Anlagensicherheit in besonders risikobehafteten Anlagen im Theiß-Einzugsgebiet. Daneben wird unter Leitung des Umweltbundesamtes die gesamte Inventarisierung des Donaueinzugsgebietes hinsichtlich störfallrelevanter Anlagen ausgewertet werden. Der Bericht dazu wurde Mitte 2001 vorgelegt und kann über das Sekretariat der IKSD bezogen werden.
Vergleichbare Aktivitäten sind für die vom Kosovo-Konflikt betroffenen Länder im Rahmen des ”Stability Pact” geplant.
Die IKSO wurde im Jahre 1994 gegründet. Sie ist damit die jüngste Flussgebietskommission. Zugleich wurde damit für Deutschland die letzte Lücke bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Oberflächengewässern geschlossen. Bislang wurde allerdings im Bereich der Anlagensicherheit lediglich der Internationale Warn- und Alarmplan für die Oder auf Grundlage des Elbe Warn- und Alarmplanes entwickelt. Für die Zukunft ist durch die Gründung des technisch-wissenschaftlichen Sekretariats der IKSO in Breslau mit einer etwas verstärkten Dynamik zu rechnen. Eine Zusammenarbeit über diese trilaterale Kommission (Deutschland, Polen, Tschechien) hinaus wurde allerdings vom Umweltbundesamt bereits auf Basis der bilateralen Umweltabkommen mit Polen und Tschechien gefördert.