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Letzte Änderung: 07.09.2010
Der „Umwelt für Europa”-Prozess wurde im Jahr 1991 auf der paneuropäischen Umweltministerkonferenz in Dobris, Tschechische Republik, ins Leben gerufen. Für die Zusammenarbeit mit den Staaten Mittel- und Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens (EECCA; ehemals: Neue Unabhängige Staaten) war dies von großer Bedeutung.
Ziel des multilateralen Prozesses ist es, die nationalen und internationalen Kräfte für den Umweltschutz zu bündeln und die Umweltsituation auch in den Transformationsländern zu verbessern. Zu diesem Zweck wurde im Jahr 1993 auf der zweiten Ministerkonferenz des „Umwelt für Europa”-Prozesses in Luzern, Schweiz, ein langfristiges Umweltaktionsprogramm (Environmental Action Program, EAP) für die Region beschlossen. Dessen Umsetzung wird durch die EAP Task Force, die (neuen) Regionalen Umweltzentren (Regional Environmental Centers, RECs) und - bis 2007 - durch das Projektvorbereitungskomitee (Project Preparation Committee, PPC) unterstützt. Bei der Sechsten paneuropäischen Umweltministerkonferenz in Belgrad wurde beschlossen, das PPC in die European Bank for Reconstruction and Development (EBRD) einzugliedern.
Seit der fünften paneuropäischen Umweltministerkonferenz im Jahr 2003 in Kiew konzentriert sich der „Umwelt für Europa”-Prozess auf die EECCA-Staaten, für die eine eigene Umweltstrategie beschlossen wurde. Diese soll die EECCA-Staaten in ihren Bemühungen um den Umweltschutz unterstützen sowie Partnerschaften innerhalb der Region und mit anderen UNECE-Staaten fördern. Bei der ersten Ministerkonferenz der EECCA-Staaten („Kiew+1”-Konferenz) im Oktober 2004 in Tiflis tauschten sich die Umweltminister der Nachfolgestaaten der Sowjetunion und ihre Partner über erste Ergebnisse bei der Umsetzung des Aktionsprogramms und Partnerschaften aus.
Der „Umwelt für Europa”-Prozess ist beim Komitee für Umweltpolitik (Committee on Environmental Policy, CEP) der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (United Nations Economic Commission for Europe, UNECE) verankert. Die von der jeweils neu berufenen UNECE Ad Hoc Working Group of High Officials organisierten Umweltministerkonferenzen finden regelmäßig alle vier bis fünf Jahre statt. Die Siebte Ministerkonferenz ist für das Jahr 2011 in Kasachstan geplant.
Die UNECE erarbeitet in Kooperation mit einer Expertengruppe (Expert Group on Environmental Performance) regelmäßig Länderberichte über die Umweltpolitiken der UNECE-Länder (Environmental Performance Reviews, EPR’s). Die Expertengruppe setzt sich derzeit aus 11 Mitgliedern zusammen, wobei eine geographische Balance zwischen Ländern und Regionen berücksichtigt wird. Die Mitglieder der Gruppe werden alle zwei Jahre durch das CEP berufen, zuletzt im April 2008:
Durch den „Umwelt für Europa”-Prozess hat sich die Erstellung der EPR’s auf die Transformationsländer ausgedehnt. Die Europäische Umweltagentur veröffentlicht zudem periodisch zu den Ministerkonferenzen mit Unterstützung der Mitgliedstaaten, der Staaten der EECCA-Region und der UNECE-Arbeitsgruppe „Umweltmonitoring” (UNECE Ad Hoc Working Group on Environmental Monitoring, WGEM) Lageberichte zur Situation der Umwelt in Europa. Weiterhin erstellt die EU im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) regelmäßig Länderberichte.
An der Sechsten Ministerkonferenz, die im Oktober 2007 in Belgrad stattfand, nahmen etwa 1000 Delegierte aus 51 Mitgliedsstaaten teil, darunter Regierungsgesandte, Vertreter regionaler Umweltzentren, zwischenstaatlicher Organisationen und Nichtregierungsorganisationen.
Einige Staaten der EECCA-Region haben ihre Umweltstandards verbessert. Allerdings zeigten sich deutliche Defizite bezüglich sauberen Trinkwassers und Sanitäreinrichtungen, des Energieverbrauchs, des Rückgangs der Biodiversität, nicht nachhaltiger Kosum- und Produktionsmodelle sowie der Auswirkungen des Klimawandels. Dies ging aus den Berichten hervor, die die Europäische Umweltagentur (EEA) und die EAP Task Force vorbereitet hatten. Auch die Environmental Performance Reviews kamen zu diesem Ergebnis.
Trotz unterschiedlicher Auffassungen zum „Umwelt für Europa”- Prozess einigten sich die Minister darauf, den Prozess fortzusetzen. Vorraussetzung dafür ist allerdings eine Reform des Prozesses bis 2009, um seine Effektivität und seine Bedeutung für die Verbesserung der Umweltsituation in den EECCA-Staaten sicher zu stellen. Dafür sind Eigenleistungen der beteiligten Staaten unerlässlich. Die Konferenzteilnehmer wiesen außerdem auf den dringenden Bedarf für eine Verbesserung der Kontrollen hin, um die Umsetzung der Umweltschutzmaßnahmen auf nationaler Ebene zu stärken. Das Komitee für Umweltpolitik (CEP) arbeitet bis zum Ende des Jahres 2008 einen Reformplan aus.
Das Umweltbundesamt begleitet den „Umwelt für Europa”-Prozess seit 1992, unterstützt das Bundesministerium für Umwelt (BMU) in der Vorbereitung auf die Ministerkonferenzen und fördert Beratungsprojekte, die der Umsetzung der beschlossenen Programme und Aktionspläne dienen. Des Weiteren ist Deutschland durch das UBA in der Expert Group on Environmental Performance vertreten.