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Letzte Änderung: 20.03.2012
Am 11. Juni 1993 unterzeichneten Deutschland und Bulgarien ein bilaterales Umweltabkommen. Seitdem vereinbart eine ein- bis zweijährlich tagende hochrangig besetzte Deutsch-Bulgarische Leitgruppe konkrete gemeinsame Projekte. Themenfelder sind u. a. der Schutz der natürlichen Artenvielfalt, der Gewässerschutz, die Luftreinhaltung, der Umwelt- und Klimaschutz, die Abfallwirtschaft. Bulgarien ist seit dem 1. Januar 2007 Mitglied der Europäischen Union. Der Umweltschutz wurde durch die Gründung des Umweltministeriums 1990 erstmals institutionalisiert und als Staatsziel in der bulgarischen Verfassung von 1991 (Art. 15) verankert. Im Umweltschutzgesetz vom September 2002 hat die bulgarische Regierung erstmals das Prinzip der Nachhaltigkeit gesetzlich festgeschrieben.
Bis zum Ende der Neunziger Jahre erfolgte die Förderung von Projekten in Bulgarien durch das TRANSFORM-Programm der Bundesregierung. Seit dem Jahr 2000 verfügt das BMU über ein eigenes Instrument, das aus TRANSFORM hervorgegangene Beratungshilfeprogramm, dessen Management beim Umweltbundesamt (UBA) liegt. Das Programm unterstützt die Staaten Mittel- und Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens bei der Einführung anspruchsvoller Umweltstandards.
In Bulgarien wurden seitdem Beratungshilfeprojekte in den Themenfeldern Energie/Klimaschutz, Abfall und Trinkwasser/Gewässerschutz durchgeführt. Bei den Themen Luftreinhaltung und Chemikaliensicherheit sowie Abfall und Gewässerschutz war das UBA unter Federführung des Bundesumweltministeriums zudem an Twinning-Projekten fachlich beteiligt. Derzeit unterstützt Deutschland Bulgarien dabei, europäische Umweltvorschriften zu den Themenfeldern Bergbau und Detergenzien (Wasch- und Reinigungsmittel) umzusetzen.
Im Juni 2007 und im März 2008 fanden deutsch-bulgarische Expertenworkshops zum Thema Bergbausanierung in Sofia statt. Die Umsetzung der EG-Bergbauabfallrichtlinie sowie die Sanierung von Bergbaustandorten stellen für Bulgarien eine große umweltpolitische Herausforderung dar. Die Workshops dienten der Bestimmung der notwendigen Sanierungs- und Entsorgungsschritte in ehemaligen Bergbaugebieten und der Erörterung aktueller Probleme bei still gelegten Bergbaubetrieben, wie z.B. dem Grundwasseranstieg. Der Erfahrungsaustausch und der Know-how-Transfer leisteten einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des akuten Umweltproblems der Bergbausanierung in Bulgarien. Da die Industrie mehr als die Hälfte der gesamten Kohleproduktion verwertet, ist der Kohleabbau der wichtigste Wirtschaftszweig in Bulgarien.
Ein Beratungshilfeprojekt zur Umsetzung der Europäischen Detergenzienverordnung (EG) Nr. 648/2004 startete 2008. Das Vorhaben sieht vor, Bulgarien bei der Implementierung der Detergenzienverordnung zu beraten und die bestehenden Verwaltungskapazitäten der Aufsichtsbehörden zu stärken. Ziel ist es, Wasch- und Reinigungsmittel in Bulgarien kontrollieren zu können und ihre Auswirkungen auf die Umwelt und die öffentliche Gesundheit zu verringern. Industrie und Verbraucher sollen sich über Tenside in Wasch- und Reinigungsmitteln informieren können. Das Projekt greift auf die Erfahrungen Deutschlands bei der Anpassung des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes an die Detergenzienverordnung zurück.