Abfall- und Kreislaufwirtschaft

Eine nachhaltige Politik der Schonung natürlicher Ressourcen misst der Schaffung geschlossener Stoffkreisläufe eine hohe Bedeutung zu. Die moderne Abfallpolitik ist ein sehr wichtiger Teil davon. Sie sorgt dafür, dass anfallende Abfälle erneut verwendet oder möglichst hochwertig verwertet werden.

Ziel des Stoffstrommanagements ist es, die der Natur entnommenen Materialien möglichst intensiv zu nutzen, um Ressourcen einzusparen und Abfälle zu vermeiden. Angestrebt wird dabei, das Wirtschaftswachstum und die mit der Abfallerzeugung verbundenen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt zu entkoppeln.

Um die Anforderungen an Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in allen EU-Mitgliedsstaaten zu harmonisieren, hat die EU seit dem Jahr 1974 zahlreiche Regelungen erlassen. Die zentrale europäische Vorgabe in diesem Politikbereich ist die 2008 aktualisierte EU-Abfallrahmenrichtlinie.

Grundlage für das Abfallrecht in Deutschland ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), das am 1. Juni 2012 in Kraft trat und die Vorgaben des europäischen Abfallrechts umsetzt. Ziel dieses Gesetzes ist es, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.

Ein zentraler Grundsatz des Gesetzes ist die fünfstufige Abfallhierarchie: 1. Vermeidung von Abfällen 2. Vorbereitung zur Wiederverwendung von Abfällen 3. Recycling von Abfällen 4. Sonstige Verwertung von Abfällen (energetische Verwertung, Verfüllung von Abgrabungs- oder Abbaustätten, etc.) 5. Beseitigung von Abfällen.

Am 31. Juli 2013 hat das Bundeskabinett das unter der Beteiligung der Länder erarbeitete Abfallvermeidungsprogramm des Bundes verabschiedet. Es erfasst systematisch und umfassend zielführende Ansätze der öffentlichen Hand zur Abfallvermeidung in Form von konkreten Empfehlungen, Instrumenten und Maßnahmen. Es analysiert unterschiedliche abfallvermeidende Maßnahmen in der Produktion, Produktgestaltung, Handel, Gewerbe und dem Gebrauch von Produkten auch unter Beachtung von ökonomischen, sozialen und rechtlichen Kriterien.

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