Instrumente und Maßnahmen: Bodenschutzpolitik

Instrumente und Maßnahmen der Bodenschutzpolitik ergeben sich aus rechtlichen Vorgaben und deren Implementierung. Entsprechende Regelungen finden sich zum einen auf nationaler und europäischer Ebene. Zum anderen enthält auch das internationale Recht bodenbezogene Vorschriften. Daneben sind Planungs- und Förderinstrumente sowie Maßnahmen zur Steigerung des Bodenbewusstseins zu nennen.

Gesetzliche Regelungen zum Bodenschutz

Regelungen zum Bodenschutzrecht finden sich sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene. Die zahlreichen Bestimmungen des EU-Rechts müssen in nationales Recht umgesetzt werden. Relevant für den Bodenschutz sind hier insbesondere Regelungen im Bereich des Stoff-, Abfall- und Anlagenrechts der Europäischen Union (EU).

Auf nationaler Ebene sind das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und die Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) von besonderer Bedeutung. Die Vorschriften des BBodSchG vom 17. März 1998 sind allerdings nur subsidiär (nachrangig), das heißt sie kommen nur zur Anwendung, soweit die in § 3 BBodSchG aufgezählten Vorschriften Einwirkungen auf den Boden nicht regeln. Zahlreiche für den Bodenschutz relevante Vorschriften finden sich daher auch in anderen Umwelt- oder Planungsgesetzen (u.a. in der Bauleitplanung oder den Förderinstrumenten der Gemeinsamen Agrarpolitik) sowie im internationalen Recht.

Weitere Informationen finden sich unter:

Bodenschutzrecht
Landwirtschaft umweltfreundlich gestalten
Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union
Internationaler Bodenschutz

Ein Mann gräbt den Boden um
Boden ist kostbar und ein Alleskönner
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