- 10.5 Fragenkatalog "Checkliste Flächenrecycling"

10.5 Fragenkatalog "Checkliste Flächenrecycling"

B. Beschreibung der Fläche
C. Lage
F. In welchem Planungsstand befindet sich das Projekt ?
Vermarktung
- Inhalt der Gesamtwirtschaftlichkeitsbetrachtung

A: Allgemeine Projektdaten

Projektbezeichnung
Stadt/Gemeinde
Bundesland

C. Lage

Innerstädtisch
Stadtrand
Stadtfern

D. Vornutzung

Vorhandene Gebäude und Anlagen:

Nutzungsarten im Umfeld:

E. Geplante Nutzung (für Flächenrecycling)
Beschreibung des Nutzungskonzepts (Art der Nutzung)

F. In welchem Planungsstand befindet sich das Projekt ?

(entsprechend dieser Antwort ist die Auswertungsmaske zu wählen)

Initialisierungsphase ( informelle Planung)
Planungsphase (Genehmigungspl., Verwaltungsverf.)
Baurecht
Ausführungsphase
Projekt abgeschlossen

G. Derzeitige Nutzung (Projektstatus)

	das Gelände wird derzeit nicht genutzt
	Übergangsnutzung:
	die endgültige Nutzung nach Flächenrecycling ist zu .............% erreicht

Handlungsbereich A:
Planungsrechtliche Steuerungsinstrumente
Im Fall eines Bebauungsplanes:

1. Ist versucht worden, durch eine geänderte Nutzung den finanziellen und zeitlichen Aufwand zur Grundstücksaufbereitung zu optimieren, etwa indem mit Mitteln des Bebauungsplanes weniger sensiblere Nutzungen für kontaminierte Bereiche festgesetzt worden sind?

	Ja		in Planung		nicht möglich
	Nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

2. Sind die Steuerungsmöglichkeiten des B-Plans hinsichtlich notwendiger Anpassung von planungsrechtlichen Festsetzungen genutzt worden?

	Ja		in Planung		nicht möglich
	Nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

3. Sind bei der kommunalen Bauleitplanung die rechtlichen Anforderungen an die Überplanung von "Altlasten"-Flächen berücksichtigt worden ? (Abwägung, der Belange bei Bodenkontaminationen)

	Ja		in Planung		nicht möglich
	Nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

Für den Fall, dass zur Vorhabenverwirklichung benötigte Baugenehmigung ohne die Ermächtigungsgrundlage eines B-Planes (§ 30 Bau GB) erteilt worden sind:

4. Für den Fall, dass auf einen B-Plan verzichtet werden soll, ist sichergestellt, dass die Steuerungs- und Festsetzungsmöglichkeiten des B-Plans rechtssicher ersetzt werden können?

	Ja		in Planung		nicht möglich
	Nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

Handlungsbereich B:
Genehmigungsverfahren / Bündelung
5. Ist eine rechtliche Interessenanalyse hinsichtlich planungsrechtlicher und genehmigungsrechtlicher Besonderheiten durchgeführt worden?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

6. Sind die Ergebnisse dieser Analyse mit Behördenvertretern abgestimmt worden?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

7. Ist durch eine projektbegleitende juristische Beratung sichergestellt, dass auf Änderungen im Verfahrens- und / oder Projektablauf rechtssicher reagiert werden kann?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

8. Hat im Falle eines durchgeführten Bauleitplanverfahrens die Gemeinde von den Möglichkeiten zur Verfahrensbeschleunigung Gebrauch gemacht?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

9. Ist durch eine Bündelung verschiedener Genehmigungsverfahren und einer Zuständigkeitskonzentration der Behörden eine Verfahrensbeschleunigung bewirkt worden?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

Handlungsbereich C:
öffentlich rechtliche / privatrechtliche Verträge

10. Hat eine öffentlich-rechtliche Sanierungsverpflichtung Einfluss auf die Grundstücksaufbereitung genommen?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

11. Ist versucht worden, mit dem Instrument des öffentlich-rechtlichen Vertrags das Flächenrecycling zu steuern?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

12. Soll durch eine Bündelung der Genehmigungsverfahren mittels öffentlich-rechtlichem Vertrag eine Beschleunigung des Planungsablaufs erreicht werden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

13. Sind bei den Verhandlungen zu einem öffentlich-rechtlichen Vertrag alle maßgeblichen Fachämter / Behörden beteiligt worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

14. Sollen notwendige Erschließungsmaßnahmen in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zusammen mit den anderen, die Vorhabensverwirklichung betreffenden Regelungen vereinbart werden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

15. Sind Nachsorge, Monitoring und die fachtechnische Betreuung vorhandener Anlagen vertragsrechtlich fixiert?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

16. Ist die Nutzung ausser im Grundstückskaufvertrag auch öffentlich-rechtlich fixiert worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

Handlungsbereich D:
Politische Rahmenbedingungen

17. Ist von Seiten der Kommune ein Konzept / Leitfaden zum Flächenrecycling aufgestellt worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

18. Sind die politischen Rahmenbedingungen (kommunale Ebene) vom Projektträger zu Beginn der Planung analysiert worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

19. Ist von Seiten der Kommune der politische Wille zum Flächenrecycling klar formuliert worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

20. Sind die Willenserklärungen von Seiten der Stadt schriftlich fixiert worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

21. Sind die Projektziele mit den Vertretern der Kommune zu Projektbeginn gemeinsam diskutiert und abgestimmt worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

22. Ist von Seiten der Kommune ein behördenübergreifend verantwortlicher Mitarbeiter als direkter Ansprechpartner für die Projektträgerschaft benannt worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

Handlungsbereich E:
Projektorganisation Behörde

23. Steht auf Seiten der Behörden ein mit ausreichenden Entscheidungskompetenzen (Planung, Umwelt, Wirtschaftsförderung) ausgestatteter Ansprechpartner oder eine Koordinierungsstelle zur Verfügung?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

24. Ist der kommunale Planungsträger in die Entscheidungen gestaltend einbezogen worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

25. Ist organisatorisch sichergestellt, dass der kommunale Planungsträger das Flächenrecycling auch als "seine Aufgabe" begreift?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

26. Wurde ein Beirat (nicht operativ) installiert, der alle relevanten Entscheidungsträger berücksichtigt?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

Handlungsbereich F:
Projektorganisation Projektträger

27. Ist Flächenrecycling als Ziel des Projektes definiert worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

28. Sind die zum Erreichen des Ziels notwendigen Entscheidungsträger zu Projektbeginn bestimmt worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

29. Sind den Entscheidungsträgern klare Aufgabenbereiche zugeordnet worden?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

30. Prüft der Projektträger in regelmäßigen Abständen, ob die daraus abgeleiteten Teilzielen errreicht werden, und die Ausrichtung auf das Gesamtziel erhalten bleibt?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

31. Ist für diese Prüfung eine projektverantwortliche Person benannt oder ein verantwortliches interdisziplinäres Team gebildet worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

32. Sind fachgebietsübergreifende, operativ tätige Lenkungsgruppen unter Einbeziehung öffentlicher Entscheidungsträger installiert worden?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

33. Wird das Projekt durch einen privatrechtlich organisierten Projektträger durchgeführt?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

Handlungsbereich G:
Gesamtwirtschaftlichkeitsberechnung / Kostensicherheit

34. Ist für das Projekt eine Gesamtwirtschaftlichkeitsberechnung unter Berücksichtigung der in Anlage 1 angeführten Aspekte erstellt worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

35. Wird die Gesamtwirtschaftlichkeitsberechnung projektbegleitend als Steuerungsinstrument (Kostencontrolling) fortgeführt?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

36. Wurden mehrere Nutzungsvarianten in Betracht gezogen und berechnet?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

37. Wurde eine Grundstückswertermittlung mit Berücksichtigung ökologischer Aspekte durchgeführt?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

Handlungsbereich H:
Wertermittlungsverfahren

38. Sind im Grundstücks- und Gebäudewertermittlungsverfahren die Erkenntnisse aus anderen Fachdisziplinen (insbesondere Grundstücksaufbereitung) eingeflossen?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

39. Ist der merkantile Minderwert des Grundstücks als Faktor in die Grundstücks- und Gebäudewertermittlung eingeflossen?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

40. Sind die Ergebnisse der Grundstücks- und Gebäudewertermittlung in die erste Gesamtwirtschaftlichkeitsbetrachtung eingeflossen?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

Handlungsbereich I:
Förderinstrumente

41. Sind die Fördermöglichkeiten für das Projekt zu Projektbeginn systematisch analysiert worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

42. Ist untersucht worden, ob durch eine Optimierung der Projektziele eine effektivere Ausnutzung der Förderinstrumente möglich ist?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

43. Ist untersucht worden, ob unter Beibehaltung der Projektziele eine effektivere Ausnutzung der Förderinstrumente möglich ist?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

44. Stehen ausreichend personelle Ressoucen zur Beantragung, Durchführung und Abrechnung fördermittelgestützter Teilprojekte zur Verfügung?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

Handlungsbereich J:
Nutzung / Nutzungskonzept

45. Hat es bei der Wahl des Nutzungskonzeptes eine Variantenbetrachtung gegeben?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

46. Ist das Nutzungskonzept so flexibel gestaltet, dass auf zusätzlich festgestellte Grundstücksmängel mit Änderungen reagiert werden kann?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

47. Ist sichergestellt, dass Ergebnisse aus Altlastenuntersuchungen im Nutzungskonzept Berücksichtigung finden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

48. Für den Fall dass noch keine Ergebnisse aus Altlastenuntersuchungen vorliegen: Werden die Erkundungs - und eventuell erforderlichen Sanierungsmaßnahmen auf das Nutzungskonzept ausgerichtet?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

49. Sind Art, Umfang und Zustand der Ver- und Entsorgungseinrichtungen erkundet worden und bei der Wahl des Nutzungskonzeptes berücksichtigt worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

50. Sind Art, Umfang und Zustand von Natur und Landschaft erkundet und bei der Wahl des Nutzungskonzeptes berücksichtigt worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

51. Soll das geplante Projekt in ein städtebauliches Gesamtkonzept eingebunden werden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

Handlungsbereich K:
Vermarktung / Öffentlichkeitsarbeit

Vermarktung

52. Liegt ein Konzept zur Vermarktung der Fläche vor?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

53. Wurde zur Erstellung der Gesamtwirtschaftlichkeitsbetrachtung eine Marktanalyse durchgeführt?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

54. Sind immobilienwirtschaftliche Risiken berücksichtigt worden?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

55. Liegt ein Konzept vor, Anregungen und Bedenken von Investoren gegen die Wiedernutzbarmachung eines Altstandortes aufzugreifen?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

Öffentlichkeitsarbeit:

56. Liegt ein Konzept vor, Anregungen und Bedenken ("psychologische Vorbehalte") von Bürgern und zukünftigen Nutzern gegen die Wiedernutzbarmachung eines Altstandortes aufzugreifen?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

57. Sind Vorbehalte und Interessen Dritter (Nachbarn, Anlieger) ermittelt und berücksichtigt worden?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

58. Ist ein Verfahrensmanagement (Konfliktmanagement) eingesetzt worden, um die ermittelten Konfliktfelder einvernehmlich zu lösen?

	ja		in Planung		nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		nicht bekannt

Handlungsbereich L:
Grundstücksaufbereitung (Altlasten / Baugrund)

9. Ist geprüft worden, ob aufgrund der Vornutzung Boden und Grundwasser verunreinigt sind?

	Ja		in Planung		Nicht möglich
	Nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

60. Erfolgte eine genaue historische Erkundung, Fundamentaufnahme, Baugrunduntersuchung und Gefährdungsabschätzung, um die technischen, finanziellen und zeitlichen Aufwendungen für die Grundstücksaufbereitung mit ausreichender Sicherheit abschätzen zu können?

	Ja		in Planung		Nicht möglich
	Nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

61.Enthalten die Gutachten Beurteilungsgrundlagen für die abfallrechtlich relevanten Eingriffe in den Untergrund? (Angaben zu mittlerer Auffüllmächtigkeit, Entsorgungskosten DM/m³)

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

62. Sind die Sanierungszielwerte und die geplante Nutzung aufeinander abgestimmt?

	Ja		in Planung		Nicht möglich
	Nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

63. Ist die Möglichkeit der Festschreibung der Sanierungszielwerte im B-Plan genutzt worden?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

64. Sind die anzuwendenden Sanierungs-, Sicherungstechniken auf die Folgenutzung abgestimmt?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

65. Ist im Rahmen von Variantenstudien zur Sanierung / Sicherung geprüft worden, ob im Rahmen der Grundstücksaufbereitung kontaminiertes Material auf dem Grundstück belassen werden kann?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

66. Ist geprüft worden, ob durch eine Verknüpfung von Erschließungs- und Sanierungskonzept Synergien erzielt werden können?

	ja		in Planung		Nicht möglich
	nein		nicht erforderlich		Nicht bekannt

Anlage 1 zur Checkliste:

Inhalt der Gesamtwirtschaftlichkeitsbetrachtung

	Aufwand in DM	DM / m²
Planerische Kosten
Projektmanagment / -steuerung
Informelle Planung / Wettbewerbe
Städteb. Rahmenplanung
Bauleitplanverfahren
Technische Kosten
Vermessung
Gutachten
Ordnungsmaßnahmen
Baugrunduntersuchung
Altlastenuntersuchung
Sanierung / Sicherung
Erdbaumaßnahmen
Sonstige Kosten
Grunderwerb
Erschließung
Ausgleichs- / Ersatzmaßnahmen
Vermarktung
Finanzierung