1. Forschungsanlass / Forschungsziel

In den letzten Jahren ist es aufgrund des globalen und langfristigen Ansatzes des Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung und der knapper werdenden öffentlichen Mittel zu einer veränderten Herangehensweise an die Altlastenbearbeitung gekommen. Während Ausgangspunkte in den letzten Jahrzehnten die schadstofforientierte Betrachtung von Umweltbelastungen und die Gefahrenabwehr für die menschliche Gesundheit und die Schutzgüter Wasser und Boden waren, stehen nunmehr die Erschöpfbarkeit und begrenzten Ressourcen im Mittelpunkt. Das betrifft nicht nur Energieträger und Rohstoffe sondern auch die Ressource Boden / Fläche. /Umweltbundesamt, Interneteintrag/
Deutschland gehört zu den Staaten mit der höchsten Dichte an infrastrukturellen Einrichtungen für Siedlung und Verkehr. Die Siedlungs- und Verkehrsflächen nehmen circa 11,5% der Gesamtfläche des Landes ein, davon ist etwa die Hälfte überbaut beziehungsweise versiegelt. Einerseits beträgt der Zuwachs an Siedlungs- und Verkehrsflächen über 120 ha pro Tag; andererseits liegen in urbanen Gebieten circa 40.000 ha früher gewerblich oder industriell genutzter Flächen brach, die mit ihrer teilweise vorhandenen Altlastproblematik einem Flächenrecycling zur Verfügung stehen können. /Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung 1998/
Trotzdem werden Ansiedlungen auf der "Grünen Wiese" von Investoren nach wie vor bevorzugt und wirksame Instrumentarien und Anreize dies zu verhindern, stehen bisher nicht zur Verfügung oder werden nicht genutzt.
Im Entwurf des umweltpolitischen Schwerpunktprogramms des Bundesumweltministeriums "Nachhaltige Entwicklung in Deutschland" /Bundesumweltministerium, April 1998/ werden die folgenden Themenschwerpunkte aufgegriffen:

* Schutz des Naturhaushaltes
* Ressourcenschonung

Da es in Deutschland bisher nicht gelungen ist, die Flächeninanspruchnahme vom Wirtschaftswachstum zu entkoppeln, werden im Nachhaltigkeitsprogramm als übergreifende Ziele unter anderem genannt:

* die dauerhafte Entkopplung der Flächeninanspruchnahme für Siedlung und Verkehr vom Wirtschaftswachstum
* die Reduzierung der Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche auf 30 Hektar pro Tag bis zum Jahr 2020
* die Beseitigung der von Altlasten ausgehenden Gefahren für Mensch und Umwelt in Verbindung mit der Wiedernutzbarmachung möglichst vieler Altlastflächen und sonstiger Brachflächen für neue Nutzungen.

Zum Ziel der Wiedernutzbarmachung trägt auch das am 01.März 1999 in Kraft getretene Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) /Bundesgesetzblatt vom 24.03.1998/ bei. Mit der hier bewirkten Rechtsvereinheitlichung - beispielsweise bei der Gefahrenbewertung - schafft das BBodSchG die Grundlagen für kalkulierbare Sanierungsaufwendungen und damit die Voraussetzung für eine verstärkte Revitalisierung von kontaminierten Industriestandorten.
Mit Blick auf gesetzliche Regelungsgehalte und -instrumente wird aber auch deutlich, wie sehr es dem Gesetzgeber des BBodSchG um eine Beschleunigung der Verfahren zur Ermöglichung von Folgenutzungen geht: Der strikte Nutzungsbezug in § 4 Abs. 4 BBodSchG verdeutlicht, dass die gegenwärtige beziehungsweise die künftig planerisch zulässige Art und Weise der Bodennutzung den Maßstab für die Bodensanierung bildet; § 13 als Vorschrift über den Sanierungsplan belegt mit der dort vorgesehenen Konzentrationswirkung das Beschleunigungsbestreben des Gesetzgebers.
Das Umweltbundesamt hat im Rahmen des Umweltforschungsplans (UFOPLAN 1997) den Problemkreis Altlastenmanagement und Flächenrecycling in bisher zwei Forschungsvorhaben thematisiert.

1. Revitalisierung von Altstandorten versus Erschließung von Naturflächen
Gegenüberstellung und Flächenalternativen zur gewerblichen Nutzung durch qualitative, quantitative und monetäre Bewertung der gesellschaftlichen Potentiale und Effekte /UBA Texte 15/98/

In diesem bereits abgeschlossenen Vorhaben wird die Erschließung eines Gewerbestandortes auf der "Grünen Wiese" (Naturfläche) und alternativ auf einer aufgelassenen Betriebsfläche (Altstandort) untersucht. Die Flächenalternativen werden gegenübergestellt und unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher und gesamtgesellschaflicher Faktoren einer Gesamtbewertung unterzogen. Es wurde ein Maßsystem entwickelt, das jeweils die Ausgangssituation der Flächenvarianten und die Auswirkungen der gewerblichen Nutzung in Wertstufen skaliert. Im Anschluss an die Quantifizierung wurden alle entscheidungsrelevanten Kriterien in einen monetären Ansatz überführt.

2. Handlungsempfehlungen für ein effektives Flächenrecycling
Aus der Analyse von bundesweit ausgewählten Fallbeispielen werden die relevanten Wirkungsmechanismen, Einflußfaktoren und Randbedingungen des Flächenrecycling ermittelt und Handlungsempfehlungen für ein effizientes Flächenrecycling erarbeitet.

Mit dem hier vorgelegten Vorhaben wird zudem untersucht, welche ergänzenden, über die bestehenden Vorgaben des Polizei- und Ordnungsrechtes, der spezialgesetzlichen Länderregelungen sowie der Regelungen des BBodSchG und der Bauleitplanung hinausgehenden Anforderungen an die Altlastensanierung beim Flächenrecycling bestehen. Dazu wird geprüft, welche fachlichen und / oder über die bestehenden gesetzlichen Vorgaben hinausgehenden rechtlichen Defizite sich hemmend oder fördernd auf den Prozess des Flächenrecycling auswirken, um darauf aufbauend Handlungsempfehlungen für ein effizientes Flächenrecycling zu entwickeln.
Aspekte die dabei besondere Berücksichtigung finden, sind:

* Risikominimierung für die an der Sanierung und Verwertung beteiligten Partner
* Akzeptanzerhöhung der Flächen bei möglichen Erwerbern
* Verbesserung der Liegenschaftsverwertung
* Aufbau einer optimierten Planungs- und Durchführungsorganisation bei Projektträgern und Behörden
* flexiblere Gestaltung von Nutzungskonzepten
* Anpassung rechtlicher und politischer Rahmenbedingungen für das Flächenrecycling

Ergänzend zur wissenschaftlichen Aufbereitung und Darstellung des Themas Flächenrecycling ist es ein weiteres Ziel des Forschungsvorhabens, ein in der Praxis anwendbares Instrument zur Defizitanalyse und Überprüfung von Flächenrecyclingprojekten zu schaffen.