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In
England hat sich die Altlastensanierung im Wesentlichen entlang zweier
Hauptachsen entwickelt. Eine Hauptachse ist die Sanierung und
Wiedernutzbarmachung stark kontaminierter Standorte wie ehemalige
Industriebetriebe, Altablagerungen und Gaswerke. Der Grundgedanke ist,
vernünftige Lösungen zu akzeptablen Kosten zu finden. Der
Environmental Protection Act von 1990 regelte bis 1995 die Vorgehensweise bei
der Altlastensanierung.
Die zweite Hauptachse ist das Brachflächenrecycling von kontaminierten und
nicht-kontaminierten Standorten. Brachfläche wurde definiert als: "Land,
welches so durch industrielle Tätigkeit oder sonstige Aktivitäten
geschädigt ist, dass eine Nutzung ohne Behandlung nicht möglich ist".
Das Flächenrecycling ist geregelt durch den Derelict Land Act von 1982.
Beide Ansätze wurden in einer gemeinsamen Politik integriert, deren
Hauptzielrichtung die Wiedernutzbarmachung kontaminierter Standorte ist.
Sanierung kontaminierter Standorte wird in erster Linie über ihre
Wiedernutzbarmachung erreicht. In diesem Prozess versucht man ein Gleichgewicht
zwischen den Sanierungskosten und der erforderlichen Schutzwirkung für die
menschliche Gesundheit in Abhängigkeit von der geplanten Nutzung
herzustellen. Bekannt ist dieses Prinzip unter dem Namen "Suitable for Use"
1995 wurde ein neues Umweltgesetz verabschiedet, der Environment Act 1995.
Dieses Gesetz enthält ein eigenes Kapitel zu Altlasten, Teil IIA, womit
ein Rahmen für zielgerichtete Altlastensanierung geschaffen wurde. Nach
einer Übergangsperiode soll das neue Gesetz im April 2000 in Kraft
treten.
Die wesentlichen Neuerungen sind:
- Schaffung der Environment Agency. Die Aufgaben der Agentur sind:
- Zuständigkeit für definierte "Spezial-Standorte"
- standortspezifische Unterstützung bei Sanierungsmaßnahmen
- Erstellung eines nationalen Altlasten-Berichtes
- Förderung technischer Forschungsprojekte
- Erarbeitung neuer Richtlinien zur Abwehr von Gefahren für die
menschliche Gesundheit oder die Umwelt. Die Rolle lokaler Behörden bei der
Kontrolle und Beherrschung kontaminierter Standorte im Verlauf des
Planungsprozesses wird betont.
- Eine neue Definition für Altlasten, welche einen signifikanten Wandel in
der Betrachtung mit sich bringt. Die frühere Definition basierte auf der
potentiellen Verunreinigung von Altstandorten während die
gegenwärtige Definition auf die tatsächliche Anwesenheit von
Kontaminationen bezogen auf die zukünftige Nutzung zielt. Die neue
Definition erlaubt es, Altlasten mittels einer Risikobetrachtung zu
bewerten.
- Festschreibung von Haftungsprinzipien und rechtlicher Verantwortlichkeiten
der Beteiligten.
Auch das neue Gesetz verfolgt den seit langem bestehenden Grundgedanken des
"Suitable for Use" weiter: Behördliches Handeln ist nur erforderlich,
sofern es um nicht akzeptable Risiken für die menschliche Gesundheit oder
die Umwelt geht, während ansonsten ausreichend kosteneffiziente Verfahren
zur nutzungsorientierten Sanierung zur Verfügung stehen.
Das neue Gesetz wird zum Vorteil aller Beteiligten mehr Klarheit und
Stabilität in die Altlastensanierung bringen. Vor allem soll wieder
Vertrauen in den Grundstücksmarkt geschaffen werden: in den frühen
Neunzigern hatte ein Vorschlag zur Einführung eines Registers über
potentiell kontaminierte Grundstücke für erhebliche Verunsicherung
gesorgt.
Der
neue Teil IIA des Umweltschutzgesetzes von 1995 unterstützt das politische
Grundprinzip einer nachhaltigen Entwicklung. Die Regierung versucht mit ihrer
Politik Nachhaltigkeit durch Förderung des Brachflächenrecycling und
Einschränkung des Verbrauchs an "Grüner Wiese" zu erreichen. Dieser
Ansatz wurde bekannt als "Urban Regeneration".
Man hat erkannt, dass die Wiedernutzbarmachung brachliegender Flächen in
Städten und Gemeinden einen Impuls für die lokale und damit auch
für die nationale Wirtschaft geben kann. Wiedernutzbarmachung von
Flächen ist Teil einer umfassenden Strategie der Erneuerung, welche die
Revitalisierung von Industrie und Handel, soziale Programme, Schul- und
Berufsausbildung sowie das Gesundheitswesen betrifft. Erneuerung ist eine der
fünf Schlüsselprioritäten der aktuellen Labour-Regierung:
Integration, Erneuerung, Dezentralisierung, Partnerschaft und
Nachhaltigkeit.
Wohnungsbau ist eines der Schlüsselelemente der Stadtentwicklung. Die
Schätzungen belaufen sich auf einen Bedarf von fast 4 Millionen neu zu
errichtender Wohnungen bis ins Jahr 2016. Die Regierung hat sich das Ziel
gesetzt, 60% dieser Wohnungen auf Brachflächen oder in sanierten
Gebäuden zu errichten. 1998 wurde von der Regierung eine Einsatzgruppe
geschaffen, deren Aufgabe es ist, Ursachen für den Niedergang der
englischen Städte zu ermitteln und Vorschläge zur Erhöhung der
Attraktivität zu erarbeiten. Der Begriff der "Urban Renaissance" wurde als
Leitgedanke für die Erneuerungsprogramme festgelegt.
Um
die Entwicklung benachteiligter Gebiete zu befördern wurde 1993 eine
nationale Stadtentwicklungsagentur namens "English Partnerships" (EP)
gegründet. Aufgabe der Agentur ist es, durch Partnerschaften mit dem
privaten Sektor, mit lokalen Behörden und Kommunen, positive Impulse
für wirtschaftliches Wachstum, Schaffung von Arbeitsplätzen und
Verbesserung des Umweltschutzes zu setzen. English Partnerships
Aktivitäten zielen besonders auf die Schaffung von Investitionen mit dem
strategischen Ansatz, durch öffentliche Gelder private Investitionen
auszulösen. Zum Beispiel wurden in 1997/1998 mit einem Entwicklungsbudget
von 290 Mio £ private Investitionen von über 700 Mio £
ausgelöst.
In vielen Erneuerungsprogrammen sind Fördermaßnahmen für die
Altlastensanierung nur ein kleiner Teil des Gesamtbudgets. Einige staatliche
Förderprogramme sind:
Seit
den Anfängen in den frühen Siebzigern bis Ende 1991 war das
DLG-Programm (BrachflächenZuschuss) das wichtigste Förderprogramm im
Brachflächenrecycling. Zwischen 1980 und 1991 betrugen die Ausgaben
jährlich zwischen 150 und 200 Mio. £ . Zwischen 1979 und 1989 wurden
jährlich im Durchschnitt 1314 Hektar Land wieder nutzbar gemacht.
Um die vorhandenen Ressourcen effektiver zu nutzen, wurde ab 1991 das
Brachflächen-recycling in lokale Entwicklungsstrategien integriert,
Seit 1994 wird das DLG-Programm von English Partnerships verwaltet. Das
DLG-Förderprogramm wurde mit den Förderprogrammen "English Heritage"
und "City Grant Budgets" zum "Partnership Investment Fund" verschmolzen.
Der
English Partnerships Investment Fund dient in erster Linie zur Förderung
der Wiedernutzbarmachung von Land und Eigentum. Dieser Fonds ist für die
English Partnerships (EP) das wichtigste Instrument zur Stimulierung von
privaten Engagements in Erneuerungsprojekten. Erreicht wird dies durch eine
breite Palette von Instrumenten wie Darlehen, Bürgschaften,
Zuschüssen und Joint Ventures. Bis 1997 hatte EP erfolgreich
Erneuerungsprogramme in Höhe von 225 Mio.£ umgesetzt, in deren Folge
über 13.000 Arbeitsplätze geschaffen und 1.700 Hektar Land wieder
nutzbar gemacht wurden. Im Jahr 1997 startete EP eine Erneuerungsprogramm in
Höhe von 347 Mio. £ für 56 Zechenstandorte mit insgesamt 2.206
Hektar Fläche.
Die Auswertung des 10-Jahres-Planes der EP in 1998 erbrachte folgende
Resultate:
- Generierung von 950 Mio. £ privater Investitionen
- Schaffung von 51.500 Arbeitsplätzen
- Schaffung von 2,1 Mio m² Gewerbefläche
- Bau von 6.500 neuen Wohnungen
Seit 1999 werden die Regionalbüros der English Partnerships und der Rural
Development Commission von sogenannten Regional Development Agencies (RDA)
weitergeführt. EP arbeitet weiterhin im gesamtstaatlichen Rahmen.
Die neun RDA's sind zuständig für die wichtigsten
Förderprogramme im Brachflächenrecycling.
Der Community Investment Fund hilft Kommunen bei der Teilnahme an den von EP initiierten Erneuerungsprogrammen. Neben einer generellen Unterstützung kommunaler Aktivitäten gewährt der Fonds auch Hilfen bei der Berufsausbildung und Schaffung von Arbeitsplätzen.
Das
Single Regeneration Budget-Programm (SRB) vereinigt eine Reihe von
Förderprogrammen verschiedener Ministerien. Das Ziel des seit 1994
existierenden Förderprogramms liegt in der Verbesserung der
Lebensumstände von Menschen in notleidenden Gebieten. Ein
Schlüsselelement dieses Programms ist die Einbeziehung der Kommunen.
1998 kündigte die Regierung einen neuen Ausgabenplan über 3 Mrd.
£ zur Erneuerung und Entwicklung der am stärksten benachteiligten
Gebiete einschließlich ehemaliger Kohleregionen an.
Ein wichtiges Element dieses neuen Programms ist ein Fonds über 800 Mio.
£ für die New Deal for Communities Initiative, eine konzertierte
Aktion zur Förderung der am stärksten benachteiligten Wohngebiete.
Das Programm vereint Erneuerung und Wohnungsbau auf lokaler Ebene, gibt
wirtschaftliche Impulse und schafft Möglichkeiten zur Entstehung neuer
Arbeitsplätze.
Für den Zeitraum von drei Jahren stehen mehr als 2,3 Mrd. £ für
das Single Regeneration Budget-Programm (SRB) zur Verfügung. Im
SRB-Programm sind 80% der Mittel für Maßnahmen in den am
stärksten benachteiligten Gebieten vorgesehen. Das neue und besser
ausgestattete Programm soll die kritische Masse liefern, welche aufbauend auf
den bisherigen Erfahrungen in den Erneuerungsprogrammen notwendig ist, um in
den besonders benachteiligten Gebieten eine nachhaltige Entwicklung zu
befördern.
Die verbleibenden 20% werden in kleinere Projekte außerhalb der besonders
benachteiligten Gebiete fließen. Dazu gehören auch Projekte in
ländlichen Regionen, die in Kombination mit Mitteln der ehemaligen Rural
Development Commission durchgeführt werden.
Literatur
/1/ Department of the Environment, 1991. Derelict Land Grant Advice: Derelict
Land Grant Policy (DLGA1). HMSO, London.
/2/ Rouse, J. and J. Murphy, 1998. `Where there is muck, there is gold.'
Encouraging private investment in derelict and contaminated land. In:
Contaminated Soil '98. Proceedings of the sixth International FZK/TNO
Conference on Contaminated Soil, May 1998, Edinburgh, UK.Thomas Telford
Publishing, London.
/3/ Ferber, U. (1996): Nationale und internationale Fördermodelle zum
Brachflächenrecycling, Fachtagung "Risikominimierung für Investoren
bei Entwicklungsvorhaben auf Altstandorten", UTECH 1996
Websites
www.lga.gov.uk/lga/planning/urbantaskforce.htm
Towards an Urban Renaissance' The Report of the Urban Task Force Chaired by
Lord Rogers of Riverside. LGA Briefing - 29 June 1999. The Report of the...
Last modified on: 29-Jun-1999 - 29K bytes - in English
www.local-regions.detr.gov.uk/rdas/rdasup/suprda01.htm
Department of the Environment,Transport and the Regions. Supplementary Guidance to Regional Development Agencies. CHAPTER 1: REGENERATION. 1.1. Last modified on: 13-Apr-1999 - 45K bytes - in English
www.lawgram.co.uk/regen.html
REGENERATION. Some Legal & Practical Issues by. Carl Hopkins Candace
Benjamin Andrew Carter. CONTENTS: 1. Introduction. 2. Economic, Social and...
Last modified on: 31-Jan-1999 - 106K bytes - in English
www.regeneration.detr.gov.uk/rs/02298.htm
Department of the Environment,Transport and the Regions. Regeneration Research
Summary Interim Evaluation of English Partnerships:Review of...
Last modified on: 15-Nov-1998 - 19K bytes - in English
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